Konolfingen - SVP und FDP diskutieren noch nicht
Am Dienstag wird an einem Podium in Konolfingen über die Anzahl Gemeinderatsmitglieder diskutiert. Alle Parteien wurden dazu eingeladen. Doch SVP und FDP haben abgesagt.
In Konolfingen wird die Bevölkerung in den nächsten Monaten über diesen Fragen brüten. Seit Anfang 2014 arbeitet der Gemeinderat an einer Totalrevision der Gemeindeordnung und des Abstimmungs- und Wahlreglements. Ab 11.Juni liegen die Ergebnisse zur Mitwirkung auf.
Vorher aber wird diskutiert. Am Dienstagabend in der Aula des Oberstufenzentrums in Konolfingen. Das Freie Forum hat zum Podium geladen. Thema: «Wird Konolfingen künftig von fünf Gemeinderäten(-innen) regiert?»
Fiktive Vorschläge
Die Parteipräsidenten von SP, BDP und EVP werden zugegen sein. Ebenfalls der Politologe Georg Lutz und als Moderator, Stephan Künzi, Redaktor dieser Zeitung. Die Vertreter von SVP und FDP dagegen haben abgesagt. Marc-Theodor Habegger, Präsident von der SVP, sagt, weshalb er nicht an der Diskussion teilnehmen wird: «Für uns findet dieses Podium zu früh statt.» Die öffentliche Mitwirkung der Gemeindeordnung beginne erst im Juni. Fiktive Vorschläge dazu würden nichts bringen, sagt Habegger. So werde die Bevölkerung nur auf eine falsche Fährte gelockt.
Auch für die FDP kommt die Veranstaltung ungelegen. Zur gleichen Zeit in zwei Gremien über dasselbe Thema zu sprechen, sei eine Doppelspurigkeit, die keinen Sinn mache, so Parteipräsidentin Christine Kohli. Deshalb finde die Veranstaltung für die Freisinnigen unter falschen Vorzeichen statt. «Wir wollen der Bevölkerung keine falschen Hoffnungen machen und ihr ein Mitspracherecht vorgaukeln», sagt sie. Von den Diskussionen am Podium fliesse nichts in den Vorschlag für eine neue Gemeindeordnung. Was am Podium diskutiert werde, sei also reine Stimmungsmache und nicht konstruktiv.
Verpasste Chance
Die SVP und FDP verpassten mit ihrer Absage eine Chance, sagt demgegenüber der EVP-Präsident Heinz Zingg. Es gehe an der Veranstaltung darum, Visionen einzubringen. «Wir sind froh, wird diese Debatte früh eröffnet», sagt er, denn schliesslich sei das Geschäft komplex und brauche viel Vorarbeit. «Zudem ist es wichtig, dass die Bevölkerung früh in die Diskussion miteinbezogen wird», so Zingg.
Auch die BDP freut sich über die frühe Diskussion. «Man sollte sich lieber vorher einbringen und nicht nachträglich», so BDP-Präsident Beat Schär. Bernhard Gerber, Präsident der SP Konolfingen, bedauert, dass nicht alle Parteien mitmachen. Die SP freue sich aber, dass ein Politologe an der Diskussion teilnehme. Dadurch werde das Thema belebt.
[i] Siehe auch Newsbericht "Konolfingen - Bald nur noch sieben oder sogar fünf Gemeinderatsmitglieder?" vom 17.4.2015