Konolfingen - 767 gegen Tankstelle
Der Gemeinderat erklärt die Initiative «Ein lebendiges Zentrum – ohne Tankstelle» als gültig. Der Gemeindeversammlung vorgelegt wird sie erst im Juni 2015.
Ifc, Berner Zeitung BZ
788 Personen unterschrieben die Initiative «Ein lebendiges Zentrum – ohne Tankstelle», 767 der Unterschriften sind gültig, wie der Gemeinderat von Konolfingen gestern mitteilte. Der Gemeindeversammlung vorgelegt wird sie voraussichtlich aber erst im Juni 2015, weil ein längeres Verfahren zu erwarten ist.
Die Initiative fordert die Aufhebung von Bestimmungen für die Zone mit Planungspflicht Bernstrasse-Nord. Diese Bestimmungen ermöglichen den Bau einer Tankstelle mit Shop am Kreuzplatz. Weil sie aber erst seit 2007 in Kraft sind, äussert das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) Bedenken, schon wieder eine Änderung zu bewilligen. Laut Gemeindepräsident Daniel Hodel (SVP) hat eine Vorprüfung des AGR gezeigt, dass das Begehren für eine Änderung sogar nach einem Ja der Gemeindeversammlung als ungültig erklärt werden könnte.
Eine Änderung der Vorschriften würde den Grundsatz der Planbeständigkeit verletzen, so das AGR. «Das sieht aber in einem oder zwei Jahren vielleicht schon anders aus», sagt Hodel. «Wir haben Verständnis für die Initiative, müssen aber noch abklären, welche Auswirkungen sie hat.»
Die Initiative fordert die Aufhebung von Bestimmungen für die Zone mit Planungspflicht Bernstrasse-Nord. Diese Bestimmungen ermöglichen den Bau einer Tankstelle mit Shop am Kreuzplatz. Weil sie aber erst seit 2007 in Kraft sind, äussert das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) Bedenken, schon wieder eine Änderung zu bewilligen. Laut Gemeindepräsident Daniel Hodel (SVP) hat eine Vorprüfung des AGR gezeigt, dass das Begehren für eine Änderung sogar nach einem Ja der Gemeindeversammlung als ungültig erklärt werden könnte.
Eine Änderung der Vorschriften würde den Grundsatz der Planbeständigkeit verletzen, so das AGR. «Das sieht aber in einem oder zwei Jahren vielleicht schon anders aus», sagt Hodel. «Wir haben Verständnis für die Initiative, müssen aber noch abklären, welche Auswirkungen sie hat.»