Kiesen - Lerch informierte sich vor Ort
Befürworter und Gegner der geplanten Tempo-30-Zone an der Bahnhofstrasse haben diese Woche mit Regierungsstatthalter Christoph Lerch vor Ort die Situation in Augenschein genommen. Obwohl die Stimmung gut gewesen sei, beharren die Parteien auf ihren jeweiligen Positionen.
Wird auf der Kiesener Bahnhofstrasse und allen einmündenden Strassen eine Tempo-30-Zone eingeführt oder nicht? Diese Frage dürfte noch eine Weile offenbleiben. Gegen die geplante Verkehrsmassnahme hatten im Juni 2013 sieben Parteien insgesamt vier Beschwerden beim zuständigen Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland eingereicht (wir haben berichtet). Nach einem Schriftenwechsel zwischen der Gemeinde und den Beschwerdeführern, bei dem beide Seiten auf ihren jeweiligen Positionen beharrten, kam es nun am Dienstag zu einem Augenschein vor Ort. Nebst Befürwortern und Gegnern der Geschwindigkeitsbegrenzung waren unter der Leitung von Regierungsstatthalter Christoph Lerch auch einige seiner Mitarbeiter und Sachverständige dabei.
«Wir haben uns ein umfassendes Bild der Örtlichkeiten gemacht», erklärt Lerch. «Es ging unter anderem darum, Missverständnisse zu beseitigen, oder aufzuzeigen, wo eine Verengung der Fahrbahn hinkommen könnte und was dies für Auswirkungen hätte.» Laut Lerch herrschte bei der Begehung eine «gute Stimmung». Inhaltlich machte der Regierungsstatthalter mit Verweis auf das laufende Verfahren dagegen keine Angaben. Als Nächstes werden die Gemeinde und die Beschwerdeführer zum Protokoll der Begehung Stellung nehmen und – falls umstrittene Punkte auftauchen – Beweisanträge stellen können. Ist dies der Fall, verzögert sich die Angelegenheit weiter. Lerch geht davon aus, dass es «noch Monate» dauert, bis er einen Entscheid fällen wird.
Baugesuch zurzeit sistiert
Die Bevölkerung von Kiesen hatte die Einführung der Tempo-30-Zone an der Gemeindeversammlung vom 11. Mai 2012 mit 57 zu 53 Stimmen bewilligt. Bereits gegen diesen Beschluss hatten zwei Private Beschwerde eingereicht, weil an der GV ein Durcheinander geherrscht habe. Lerch trat jedoch nicht auf die Beschwerde ein. Selbst wenn die geplante Verkehrsmassnahme dereinst durch alle rechtlichen Instanzen hinweg genehmigt werden sein sollte, ist die Umsetzung der Tempo-30-Zone noch nicht im Trockenen. «Ein entsprechendes Baugesuch, das zunächst parallel zur Verkehrsmassnahme lief, ist zurzeit sistiert», führt Christoph Lerch aus. «Sollte die Verkehrsmassnahme rechtskräftig werden, wird das Baugesuch wieder aufgenommen.» Auch dagegen könnten die Tempo-30-Gegner Einsprache erheben.
