"Keine Dringlichkeit": Der GGR von Worb will mit Ersatz von Gemeindefahrzeug zuwarten
Am meisten zu reden gab an der GGR-Sitzung von Montagabend ein Geschäft der Art, wie sie üblicherweise diskussionslos durchgewunken werden: Die Beschaffung eines neuen Fahrzeugs für den Werkhof. Das Gemeindeparlament verweigerte dem Gemeinderat die Zustimmung zum Kredit. Das Fahrzeug muss während mindestens zwei Jahren weiter unterhalten und mit der Anschaffung eines Ersatzes zugewartet werden.
180'000 Franken Kredit beantragte der Gemeinderat von Worb dem Grossen Gemeinderat (GGR) am Montagabend. Ungefähr so viel würde der Ersatz eines der beiden Kommunalfahrzeuge kosten. Der Meili VM 3500 sei während 10 Jahren und ca. 6000 Betriebsstunden stark beansprucht worden, die Reparaturanfälligkeit sei hoch und würde weiter zunehmen und eine zuverlässige Einsatzbereitschaft könne nicht mehr gewährleistet werden. Für die Ersatzbeschaffung seien zudem im Finanzplan für das Jahr 2019 175'000 Franken vorgesehen.
10'000 Franken Unterhalt
Dieser Argumentation folgte eine Mehrheit des Parlaments nicht. Die Geschäftsprüfungskommission plädierte zwar für ein Eintreten auf das Geschäft, stellte aber die Dringlichkeit der Ersatzanschaffung in Frage und stellte fest, dass die Unterhaltskosten von durchschnittlich fast 10'000 Franken im Jahr vor fünf Jahren den Höhepunkt erreicht hatten, also nicht kontinuierlich ansteigen würden.
Die SVP forderte als erste Partei eine Rückweisung des Geschäfts mit dem Auftrag, den Kauf noch zwei Jahre zurückzustellen und das Fahrzeug weiter zu unterhalten. Da es bereits abgeschrieben sei, werde so Geld frei für anderes.
SP fordert Variante mit Elektromotor
Auch die SP forderte eine Rückweisung und einen Aufschub um zwei Jahre, allerdings mit der Forderung nach Varianten, wobei mindestens die Reparatur des Fahrzeugs und die Anschaffung eines Elektrofahrzeugs enthalten sein müssten.
Nur die BDP- und EVP-Fraktionen stellten sich hinter den Gemeinderat. Aufseiten der BDP stand das Risiko eines Fahrzeugausfalls im Vordergrund, bei der EVP das eines Unfalls. Beide plädierten dafür, auf das Geschäft einzutreten und dem Kredit zuzustimmen.
Zwei Jahre Aufschub
Zu etwas Unmut kam es, als Ratspräsident Sven Christensen den Rückweisungsantrag der SVP nicht als solchen anerkannte, sondern als Ablehnung des Geschäfts bezeichnete. Nach einem Sitzungsunterbruch mit ausführlichen Gesprächen zwischen den Fraktionen stimmte das Parlament schliesslich dem Rückweisungsantrag der SVP zu.
