Grosshöchstetten: Freie Wählergruppe will Gemeindeversammlung abschaffen
Die Freie Wählergruppe Grosshöchstetten FWG hat die Gemeindeinitiative «Urnenabstimmung anstelle der Gemeindeversammlung» ins Leben gerufen. Ziel der Initiative ist es, dass künftig sämtliche Abstimmungen in Grosshöchstetten an der Urne stattfinden.
Geht es nach der Freien Wählergruppe Grosshöchstetten, sollen Entscheidungen, die bisher an Gemeindeversammlungen getroffen wurden, künftig an der Urne gefällt werden.
Der Grund dafür: Von den rund 4100 Einwohner:innen sind 3040 stimmberechtigt. Nur weniger als fünf Prozent von ihnen haben aber offenbar in den letzten zehn Jahren von ihrem Stimmrecht an den Gemeindeversammlungen in Grosshöchstetten Gebrauch gemacht. «Dagegen lag die Beteiligung an Urnenabstimmungen bei rund 30 Prozent», schreibt die Freie Wählergruppe – also sechs Mal so hoch.
Orientierungsversammlungen zum Austausch
Die Freie Wählergruppe, präsidiert von Livia Howald-Walker, hat daher eine Initiative eingereicht: Die Gemeindeversammlungen sollen abgeschafft und durch obligatorische Orientierungsversammlungen ersetzt werden. Diese sollen einmal pro Jahr stattfinden und sicherstellen, dass weiterhin ein aktiver Austausch zwischen Bürger:innen und Gemeinderat stattfindet.
An diesen Orientierungsversammlungen könnten auch weiterhin laufende Geschäfte und anstehende Urnenabstimmungen diskutiert werden, und die Bevölkerung soll auch Themen zur Diskussion vorschlagen können. Ziel des Initiativkomitees: «Wichtige Entscheide sollen von einem grösseren Teil der Bevölkerung gefällt werden!»
Anträge seien nicht mehr praxistauglich
Mit der Abschaffung der Gemeindeversammlung würde auch die Möglichkeit entfallen, Anträge direkt in der Versammlung zu stellen. Diese Möglichkeit ist aus Sicht der Initiator:innen kaum mehr praxistauglich, und sie werde auch entsprechend selten genutzt.
Die Initiative wurde von der Gemeindeverwaltung Grosshöchstetten geprüft und für gültig befunden. Die Unterschriftensammlung läuft bis zum 19. August 2024. Mindestens 304 Unterschriften sind erforderlich, damit die Initiative zur Abstimmung vorgelegt werden kann.
Stimmberechtigte haben das letzte Wort
Werden genügend Unterschriften gesammelt, entscheidet der Gemeinderat, ob die Initiative direkt als ausgearbeitete Vorlage zur Abstimmung kommt oder in zwei Schritten. Bei dieser Variante würde sie zunächst als einfache Anregung und dann als ausgearbeitete Vorlage zur Abstimmung vorgelegt.
In jedem Fall haben die Stimmberechtigten das letzte Wort über die detaillierte Ausgestaltung des Anliegens, bevor es umgesetzt wird.
[i] Initiativbogen und weitere Infos können unter fwg-grosshoechstetten.ch heruntergeladen oder bei Livia Howald-Walker, Viehmarktstrasse 15 3506 Grosshöchstetten bezogen werden. Im Vorstand der Gruppe sind mit Magnus Furrer und Karin Wüthrich Leemann auch zwei aus dem Gemeinderat.
