Gemeindeversammlungen: Einige zügeln an die frische Luft

Zwei der 28 Bern-Ost Gemeinden, Worb und Münsingen, haben ein Gemeindeparlament. In allen anderen ist die Gemeindeversammlung gesetzgebende Gewalt. Nachdem viele der Winter-Gemeindeversammlungen abgesagt oder durch Urnenabstimmungen ersetzt wurden, wollen die meisten Gemeinden nun wieder im gewohnten Rahmen tagen.

Fünf Gemeinden haben entschieden, die Gemeindeversammlung abzusagen und durch eine Urnenabstimmung zu ersetzen. Sie alle rufen am 13. Juni, am eidgenössischen Abstimmungstag, an die Urne, um über die Gemeinderechnung 2020 und andere Geschäfte zu befinden. Für diese Lösung haben sich Bolligen, Grosshöchstetten, Herbligen, Stettlen und Vechigen entschieden.

Walkringen sagt ab

Ersatzlos gestrichen ist die Gemeindeversammlung von Walkringen. Hier wäre die Gemeinderechnung das einzige Geschäft gewesen. Für diesen Fall erlaubt das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) ausnahmsweise die üblichen Fristen nicht einzuhalten und die Rechnung erst in der Herbst- oder Winterversammlung zur Genehmigung vorzulegen. Voraussetzung ist, dass die Rechnung fristgemäss erstellt und durch das kommunale Rechnungsprüfungsorgan geprüft wird.

In folgenden Gemeinden findet die Gemeindeversammlung wie geplant statt:

[i] Ort, Zeit und Traktandenlisten werden zu gegebener Zeit auf den Gemeindewebsites publiziert.