Rubigen - 170 000 Franken für Blockheizkraftwerk

Über den Kredit zu den Blockheizkraftwerken (BHKW) informierte Gemeinderat Stefan Rolli (Freie Wähler). Die Gemeinde Rubigen leitet gemäss der Botschaft zur Gemeindeversammlung ihre Abwässer in die Abwasserreinigungsanlage Region Münsingen. Das vorhandene BHKW der ARA Münsingen steht seit 2003 im Einsatz und neigt sich dem Ende seiner Lebensdauer zu. "Die Bestimmung der Luftreinhalteverordnung können nicht mehr eingehalten werden und es wurde durch den Kanton mittels Verfügung eine Sanierungsfrist bis Ende 2023 ausgesprochen." Der Heizkessel der kombinierten Öl-Gasheizung aus dem Jahre 1991 weise Rostschäden auf und müsse ebenfalls ersetzt werden. "Das Notstromaggregat ist seit den 1980er Jahren in Betrieb und muss gemäss Verfügung des Kantons ebenfalls an die Luftreinhalteverordnung angepasst werden." Hier läuft die Sanierungsfrist 2028 aus.

Neu sollen zwei kleinere BHKW betrieben und dafür auf die Beschaffung einer neuen Heizung und einer Notstromanlage verzichtet werden. "Die Bausumme beträgt  1.3 Millionen Franken ohne Mehrwertsteuer." Die Investitionskosten werden nach aktuell gültigem Kostenverteilschlüssel unter den Vertragsgemeinden aufgeteilt. "Der Kostenanteil für die Gemeinde Rubigen beläuft sich auf rund 12 Prozent oder inklusive Mehrwertsteuer auf rund 170 000 Franken."

Die Gemeindeversammlung sagte zum entsprechenden Verpflichtungskredit einstimmig Ja.

Anpassungen an ZPP Obstgarten, bunte Bänkli und E-Mitwirkung

Gemeinderat Marcel Zaugg (BDP) berichtete unter anderem zum Stand der Dinge in Sachen ZPP Obstgarten (BERN-OST berichtete). Das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) habe Anpassungen verlangt. Es gehe also noch etwas länger. "Die Abstimmung ist für November 2021 vorgesehen."

In Rubigen stehen seit Kurzem neue Bänkli, wie Gemeinderätin Franziska Woodtli Stalder (SP) informierte. Die elf Bänke kaufte die Gemeinde Occasion von der Stadt Bern. Die Kinder der Tagesschule bemalten jeweils eine Latte der Bänke. "Die Bänkli wurden altersgerecht gemacht. Sie sind nämlich erhöht", so Woodtli. Damit werde das Hinsetzen und Aufstehen erleichtert.

Gemeindepräsident Daniel Ott Fröhlicher (SP) stellte die neue Plattform zur E-Mitwirkung "Rubigen im Dialog" vor. "Damit wird sowohl die Mitwirkung für die  Nutzer:innen leichter sowie der Aufwand für die Verwaltung gesenkt", sagte er. Die Förderung des Dialogs sei auch ein wichtiges Leitziel der neuen Legislatur.

Jahresrechnung 2020

Der Gesamthaushalt schliesst mit einem Aufwandüberschuss von rund 15 500 Franken. Budgetiert war ein Minus von 37 000 Franken, was einer Besserstellung von rund 21 500 Franken entspricht. Der Allgemeine Haushalt schliesst ausgeglichen ab.

Das Jahr 2020 sei aus finanzieller Sicht ein gutes Jahr gewesen, schreibt die Gemeinde in der Botschaft zur Abstimmung. Die Covid-19 Pandemie habe sowohl auf der Ausgaben- wie auch auf der Einnahmenseite Auswirkungen gehabt. So konnten Anlässe nicht durchgeführt werden, was in verschiedenen Bereichen zu Minderausgaben führte. Die Anschaffung von Hygienemittel und sonstige bauliche Hygienemassnahmen bewirkten Mehrausgaben. Verschiedene Wiederholungskurse der Schweizer Armee wurden abgesagt, verschoben oder an anderen Orten durchgeführt. Dadurch waren die Belegung der Truppenunterkunft und die daraus resultierenden Einnahmen wesentlich tiefer. Die Wasserversorgung musste einen höheren Anteil der Gesamtkosten des Wasserverbundes Region Bern tragen, da die Gemeinden Bern und Muri wegen abgesagten Grossanlässen markant tiefere Wasserverbräuche und dadurch auch tiefere Kostenanteile aufwiesen.

Die Revision der amtlichen Werte resultierte in einer Wertsteigerung der gemeindeeigenen Liegenschaften des Finanzvermögens von rund 600 000 Franken. Die Einkommenssteuern der natürlichen Personen waren rund 400 000 Franken höher als budgetiert. Die Mehreinnahmen sind auf einmalige Sonderfaktoren zurückzuführen. Im Jahr 2021 muss zudem mit Steuerrückzahlungen von 200 000 Franken gerechnet werden. Dank der Wertsteigerung im Finanzvermögen und den Steuermehrerträgen konnte rund eine Million Franken in die Spezialfinanzierung Lastenausgleich eingelegt werden.

Die Jahresrechnung 2020 wurde von der Gemeindeversammlung einstimmig genehmigt.