GV Oppligen: Dank höheren Steuererträgen: Leichtes Plus statt klares Minus
62 000 Franken Gewinn statt 114 000 Franken Verlust: Die Oppliger konnten an der Gemeindeversammlung eine erfreuliche Jahresrechnung genehmigen. Grund für den guten Abschluss sind die Steuererträge, die deutlich höher ausfielen als budgetiert.
«Wir erwarten euch heute mit erfreulichen Nachrichten», sagte Franz Bürgi, Oppliger Gemeinderat mit dem Ressort Finanzen, eingangs der Gemeindeversammlung vom Mittwoch. Finanzverwalter Kaspar Ryser doppelte gleich nach: «Die Jahresrechnung weist einen sehr guten Abschluss auf.» Ende 2009 hatten die Oppliger Stimmbürgerinnen und Stimmbürger noch ein Budget genehmigt, welches für vergangenes Jahr einen Verlust von rund 114 000 Franken vorsah. Unter dem Strich resultierte nun aber ein Gewinn von 62 090 Franken.
Was ist passiert? Nebst der finanziellen Disziplin, die der Gemeinderat an den Tag legte, waren es gemäss Finanzverwalter Ryser vor allem klar höhere Steuererträge – sowohl bei den natürlichen als auch bei den juristischen Personen –, die zu diesem Ergebnis führten. Unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise plante die Gemeinde vor eineinhalb Jahren äusserst vorsichtig. Effektiv nahm Oppligen nun aber rund 120 000 Franken mehr Steuern ein als prognostiziert. Zu Mehrausgaben, die jedoch kaum ins Gewicht fielen, kam es dagegen bei den Schulkosten und auch bei der Strassenbeleuchtung.
Die 26 Stimmberechtigten genehmigten die Jahresrechnung ohne Gegenstimme. Das Eigenkapital der Gemeinde wächst somit auf rund 1,21 Millionen Franken.
Swisscom erhält einen Korb
In einem weiteren Traktandum beschäftigte sich der Souverän mit der Frage, ob Oppligen ans Breitbandnetz der Swisscom angeschlossen werden soll. Dieses Netz ist nötig für den Empfang von Swisscom-TV oder die Lösungen für das schnelle Internet des Anbieters.
Die Swisscom hatte in einer ersten Offerte unterbreitet, das Breitbandnetz flächendeckend auf das ganze Gemeindegebiet auszubauen. Oppligen hätte sich dafür aber mit 120 000 Franken an den Kosten beteiligen müssen. Bereits heute deckt jedoch Konkurrent Cablecom das ganze Dorf mit einem gleichwertigen Angebot ab – und dies ohne Aufpreis für die Gemeinde.
«Wir würden ein falsches Signal an den Markt senden, wenn wir auf das Angebot der Swisscom eingingen», argumentierte Gemeindepräsident Christian Tschanz, der für den Status quo warb. In Oppligen sei keine grosse Nachfrage nach Swisscom-TV feststellbar, zudem sei mit dem Angebot der Cablecom ja bereits eine kostenlose Alternative gegeben. Ein Versammlungsteilnehmer pflichtete der Haltung von Tschanz bei: «Wieso für etwas extra bezahlen, das wir auch gratis haben können?» Die GV kam zum Schluss, die Verhandlungen mit der Swisscom in nächster Zeit nicht weiterzuverfolgen.