5G-Antennen: SP Worb will Moratorium
SP und Grüne Worb wollen ein Moratorium auf Gemeindeebene für den Neubau von 5G-Antennen. Zurzeit sind fünf der acht Mobilfunkantennen auf Worber Boden auf die 5G-Technologie umgerüstet.
„Das Thema bewegt die Bevölkerung von Worb“, schreiben SP plus Grüne in einer Mitteilung an die Medien. Das hätten verschiedene Infoveranstaltungen gezeigt. 1500 Worber*innen hatten im letzten Herbst eine Petition der Bürgerinitiative 5G Worb gegen die Erhöhung der Bestrahlung durch die 5G-Technik unterschrieben. „Die Petition wurde vom Gemeinderat grosszügig ignoriert“, sagt SP-Präsidentin Sandra Büchel.
"Kommunales Moratorium wäre rechtlich nicht zulässig"
Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP) verweist auf die Antwort des Gemeinderats auf die Petition. Für Vorschriften zum Schutz der Bevölkerung vor Strahlung sei der Bund zuständig, schrieb der Gemeinderat am 3. Dezember 2019. Kommunale Bestimmungen wären demnach „kompetenzwidrig“. Weiter unten steht: „So wäre beispielsweise ein kommunales Moratorium für den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur rechtlich nicht zulässig und könnte vom Gemeinderat auch nicht durchgesetzt werden.“
„Daran hat sich nichts geändert“, sagt Gfeller. Der Gemeinderat habe sich mit der Thematik eingehend beschäftigt und stütze sich auf die Stellungnahme des Regierungsrates zu ähnlichen Vorstössen auf kantonaler Ebene. "Grundsätzlich hat der Gemeinderat aber Verständnis für die Befürchtungen gegenüber neuen Technologien und Belastungen."
"Gemeinderat macht es sich zu einfach"
„Damit macht es sich der Gemeinderat zu einfach“, findet Büchel. SP plus Grüne wollen deshalb prüfen, ob ein Moratorium in der Gemeinde Worb nicht doch möglich sei.
Konkret fordern sie ein Moratorium für den Neubau von 5G-Antennen auf Worber Gemeindegebiet bis Klarheit herrsche über die gesundheitlichen Risiken. Der Bundesrat hatte im September vom Ständerat den Auftrag erhalten, diese abzuklären und darüber zu informieren.
Abklären, was möglich ist
Aktuell kläre man die rechtlichen Möglichkeiten ab, sagt Büchel. Anschliessend werde die Fraktion über einen Vorstoss im Grossen Gemeinderat entscheiden.
Auf dem Gebiet der Gemeinde Worb stehen heute acht Mobilfunkantennen, von denen fünf bereits auf 5G umgerüstet sind. Baugesuche für neue Antennen sind zurzeit keine hängig.
