Flüchtlingsstrom: Bald ein Asylzentrum in Grosshöchstetten?
Die Gemeinde Grosshöchstetten prüft die Unterbringung von Asylsuchenden. Dies nachdem die SP Grosshöchstetten dem kantonalen Migrationsdientst direkt ein Aufnahmezentrum im Dorf vorgeschlagen hat. Die Partei schlägt die Militärunterkunft als Zentrum für Flüchtlinge vor. Das Vorgehen der SP stösst dem Gemeinderat sauer auf.
Carla Reinhard, carla.reinhard@bern-ost.ch
"Die SP Grosshöchstetten hat direkt Kontakt mit dem Migrationsdients des Kantons Bern aufgenommen und vorgeschlagen, Flüchtlinge in der Militärunterkunft der Gemeinde aufzunehmen", schreibt der Grosshöchstetter Gemeinderat in einer Medienmitteilung. Aufgrund dieses Vorstosses kläre der Gemeinderat nun offene Fragen ab und prüfe die Machbarkeit eines solchen Aufnahmezentrums.
"Wir rechnen mit allen Reaktionen"
Gerade heute Morgen habe Gemeindepräsident Martin Steiner (EVP) mit dem kantonalen Migrationsdienst telefoniert. "Es geht nun darum, die konkreten Absichten des Migrationsdienstes zu erfahren", sagt Steiner. Zum Beispiel wieviele Flüchtlinge nach Grosshöchstetten kämen, sollte ein Zentrum entstehen. Die Militärunterkunft bietet heute Platz für bis zu 120 Personen. Laut Steiner würden jedoch nicht so viele Asylanten im potenziellen Zentrum augenommen werden.
Wie werden die Grosshöchstetter Einwohner auf ein eventuelles Flüchtlingszentrum im Dorfkern reagieren? Steiner und der Gemeinderat erwarten durchzogene Reaktionen. "Wir rechnen mit allem, von grosser Unterstützung bis zu kompletter Ablehnung."
Gemeinderat kritisiert Vorgehen der SP
Gemeindepräsident Martin Steiner kritisiert im Namen des Gemeinderates das Vorgehen der SP. "Wir haben im Gemeinderat auch schon über dieses Thema gesprochen (Aufnahme von Flüchtlingen, Anm. d. Red.); das Vorgehen der SP finden wir aber gar nicht gut und haben dies der Partei auch mitgeteilt", so Steiner. Für eine Partei, die nicht im Gemeinderat vertreten sei, sei eine solche Vorgehensweise sehr heikel. Gerade, weil man als Nicht-Vertreter des Rates nicht alles wissen könne.
Ein solches Beispiel sei die Nutzung der Militärunterkunft. Die SP sei davon ausgegangen, dass in der Liegenschaft im Dorfzentrum keine Militärtruppen mehr einquartiert würden. Das sei jedoch nicht korrekt. 2011 wurde beschlossen, längerfristig "eher auf das Militär zu verzichten" (BERN-OST berichtete). Bis zur Umsetzung der Liegenschafts- und Schulraumplanung, die sich momentan in der Mitwirkung befindet, werde laut Steiner aber Militär einquartiert.
Verwaltungsräume, Wohnungen oder Asylzentrum?
Mit der Umsetzung der Liegenschafts- und Schulraumplanung, die idealerweise für das nächste oder übernächste Jahr geplant sei, ergeben sich dann laut offiziellem Planungsbericht verschiedenste Nutzungsmöglichkeiten. So zum Beispiel für die Gemeindeverwaltung, Schule oder für Wohnungen.
Zu diesen abzuklärenden Nutzungsmöglichkeiten gesellt sich nun auch ein Aufnahmezentrum für Flüchtlinge. "Es wäre unseriös gewesen, aufgrund dieser ersten Anfrage ohne Abklärungen gleich nein zu sagen", so Steiner.
"Wir rechnen mit allen Reaktionen"
Gerade heute Morgen habe Gemeindepräsident Martin Steiner (EVP) mit dem kantonalen Migrationsdienst telefoniert. "Es geht nun darum, die konkreten Absichten des Migrationsdienstes zu erfahren", sagt Steiner. Zum Beispiel wieviele Flüchtlinge nach Grosshöchstetten kämen, sollte ein Zentrum entstehen. Die Militärunterkunft bietet heute Platz für bis zu 120 Personen. Laut Steiner würden jedoch nicht so viele Asylanten im potenziellen Zentrum augenommen werden.
Wie werden die Grosshöchstetter Einwohner auf ein eventuelles Flüchtlingszentrum im Dorfkern reagieren? Steiner und der Gemeinderat erwarten durchzogene Reaktionen. "Wir rechnen mit allem, von grosser Unterstützung bis zu kompletter Ablehnung."
Gemeinderat kritisiert Vorgehen der SP
Gemeindepräsident Martin Steiner kritisiert im Namen des Gemeinderates das Vorgehen der SP. "Wir haben im Gemeinderat auch schon über dieses Thema gesprochen (Aufnahme von Flüchtlingen, Anm. d. Red.); das Vorgehen der SP finden wir aber gar nicht gut und haben dies der Partei auch mitgeteilt", so Steiner. Für eine Partei, die nicht im Gemeinderat vertreten sei, sei eine solche Vorgehensweise sehr heikel. Gerade, weil man als Nicht-Vertreter des Rates nicht alles wissen könne.
Ein solches Beispiel sei die Nutzung der Militärunterkunft. Die SP sei davon ausgegangen, dass in der Liegenschaft im Dorfzentrum keine Militärtruppen mehr einquartiert würden. Das sei jedoch nicht korrekt. 2011 wurde beschlossen, längerfristig "eher auf das Militär zu verzichten" (BERN-OST berichtete). Bis zur Umsetzung der Liegenschafts- und Schulraumplanung, die sich momentan in der Mitwirkung befindet, werde laut Steiner aber Militär einquartiert.
Verwaltungsräume, Wohnungen oder Asylzentrum?
Mit der Umsetzung der Liegenschafts- und Schulraumplanung, die idealerweise für das nächste oder übernächste Jahr geplant sei, ergeben sich dann laut offiziellem Planungsbericht verschiedenste Nutzungsmöglichkeiten. So zum Beispiel für die Gemeindeverwaltung, Schule oder für Wohnungen.
Zu diesen abzuklärenden Nutzungsmöglichkeiten gesellt sich nun auch ein Aufnahmezentrum für Flüchtlinge. "Es wäre unseriös gewesen, aufgrund dieser ersten Anfrage ohne Abklärungen gleich nein zu sagen", so Steiner.
