Einladung zur ordentlichen Versammlung der Einwohnergemeinde Arni
Arni
Samstag, 5. Dezember 2015, 13.00 Uhr im Restaurant Rössli, Arnisäge
Traktanden
1. Feuerwehr Regio Gumm; Investitionskredit
Bewilligung eines Kredits für den Ersatz des Tanklöschfahrzeugs TLF zulasten des Gemeindeverbandes
Feuerwehr Regio Gumm
2. Budget und Finanzplanung
a) Beratung und Genehmigung Budget 2016
b) Festsetzung der Steueranlage und der Liegenschaftssteuer für das Jahr 2016
c) Festlegung der Abschreibungsdauer des bestehenden Verwaltungsvermögens
d) Orientierung über die Investitionstätigkeit 2016 und die Finanzplanung 2016 – 2020
3. Wahlen
a) Ersatzwahl Gemeinderatsmitglied
b) Ersatzwahl Mitglied Schulkommission Arni-Landiswil
4. Kenntnisnahme von Kreditabrechnungen
a) Erweiterter Ausbau Breitbandnetz
5. Jungbürgerehrung
6. Verschiedenes
Aktenauflage
Die Akten liegen während 30 Tagen vor der beschlussfassenden Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Eine Zusammenfassung der Traktanden wird mit den Dorfnachrichten in jede Haushaltung verteilt.
Rechtsmittelbelehrung
Beschlüsse der Gemeindeversammlung können schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen mit Beschwerde angefochten werden. Die Beschwerdefrist beträgt 30 Tage (Wahlen 10 Tage) nach der Versammlung. In diesem Zusammenhang wird auf die Rügepflicht an der Versammlung nach Art. 49a des Gemeindegesetzes hingewiesen.
Protokoll
Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2015 liegt 7 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen auf der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Allfällige Einsprachen sind an den Gemeinderat zu richten. Nach der Auflagefrist genehmigt der Gemeinderat das Protokoll und entscheidet über eingegangene Einsprachen.
Stimmrecht
An der Gemeindeversammlung sind alle Personen stimmberechtigt, die das eidgenössische und das kantonale Stimmrecht besitzen und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Arni Wohnsitz haben.Der Gemeinderat verweist auf die Botschaft in den Dorfnachrichten Ausgabe vom 20. November 2015.
Gemeinderat Arni.
Erstellt:
01.12.2015
Geändert: 01.12.2015
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