Einladung zur Gemeindeversammlung
Oberdiessbach
Montag, 7. Dezember 2015, 20 Uhr in der Aula Sekundarschule Oberdiessbach
Traktandenliste
- Finanzplan 2016-2020. Orientierung und Kenntnisnahme
- Voranschlag 2016. Genehmigung
- Kreditabrechnungen. Kenntnisnahmen
3.1. Sekundarschulanlage. Energietechnische Sanierung und Innensanierung Spezialklassentrakt
3.2. Primarschulanlage. Heizungsanschluss an Heizwerk Oberdiessbach AG - Reglement über die Spezialfinanzierung «Verwendung von Buchgewinnen des Finanzvermögens». Genehmigung Erlass
- Verschiedenes
Aktenauflage
Die Geschäftsunterlagen liegen bis 7. Dezember 2015 in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf.
Beschwerderecht
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüssesind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Teilnahme- und Stimmrecht
Alle in der Gemeinde angemeldeten Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, sind zur Versammlung eingeladen. Stimmberechtigt sind diejenigen, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnen.
Protokoll
Das Protokoll liegt vom 17. Dezember 2015 während 30 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf. Während der Auflage kann Einsprache erhobenwerden. Der Gemeinderat entscheidetüber die Einsprachen und genehmigt das Protokoll.
Beachten Sie auch die gemeinderätliche Botschaft im Informationsblatt Nr. 4/2015 vom November.
Der Gemeinderat
Die Geschäftsunterlagen liegen bis 7. Dezember 2015 in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf.
Beschwerderecht
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüssesind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
Teilnahme- und Stimmrecht
Alle in der Gemeinde angemeldeten Schweizerbürgerinnen und Schweizerbürger, die das 18. Altersjahr zurückgelegt haben, sind zur Versammlung eingeladen. Stimmberechtigt sind diejenigen, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnen.
Protokoll
Das Protokoll liegt vom 17. Dezember 2015 während 30 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich auf. Während der Auflage kann Einsprache erhobenwerden. Der Gemeinderat entscheidetüber die Einsprachen und genehmigt das Protokoll.
Beachten Sie auch die gemeinderätliche Botschaft im Informationsblatt Nr. 4/2015 vom November.
Der Gemeinderat
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Erstellt:
05.11.2015
Geändert: 05.11.2015
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