Bolligen - "Weniger unnötige Sitzungen"

«In unserer Gemeinde gibt es zu viele Sitzungen», findet der Bolliger Gemeindepräsident Rudolf Burger. Damit die Behörden effizienter arbeiten können, plant der Gemeinderat eine Reorganisation. Eine markante Änderung ist die Abschaffung der Geschäftsprüfungskommission, die sich vor der Gemeindeversammlung mit den Geschäften befasst. Neu soll sie von einer Finanzkommission abgelöst werden, die dem für die Finanzen zuständigen Gemeinderatsmitglied beratend zur Seite steht und «mehr Einfluss auf die finanziellen Aspekte der Geschäfte hat», wie Burger erklärt.

Eine andere Änderung betrifft die Baugesuche. Unproblematische Gesuche, gegen die keine Einsprachen eingingen, müssen künftig nicht mehr vor die Hochbaukommission, sondern können direkt von der Bauverwaltung bewilligt werden. Die Hochbaukommission hat laut Burger aber weiterhin grosse Entscheidbefugnisse, deshalb soll sie neu vom Volk an der Urne gewählt werden. Bisher hat der Gemeinderat die Kommission gemäss Parteienstärken bei den Wahlen zusammengesetzt.

Weiter sieben Gemeinderäte

Im Zuge der Reorganisation sind noch verschiedene andere Neuerungen vorgesehen. Unter anderem soll der Verkehrsausschuss aufgehoben werden, weil es «viele Überschneidungen mit der Tiefbaukommission» gebe. Unangetastet bleibt dagegen die Grösse des Bolliger Gemeinderats. «Wir haben zwar über eine Reduktion auf fünf Mitglieder diskutiert, diese aber verworfen», sagt Rudolf Burger. Das hänge auch damit zusammen, dass die Exekutive erst 2005 von neun auf sieben Leute verkleinert worden sei.

Für die Reorganisation sollen die Bolliger Gemeindeverfassung sowie sieben Reglemente angepasst werden. Heute Abend findet ein Infoanlass statt, und bis Ende Oktober läuft die öffentliche Mitwirkung. Danach wird der Gemeinderat die Stellungnahmen aus der Bevölkerung und den Parteien auswerten. Voraussichtlich im Juni 2015 kann das Volk über die Änderungen befinden. In Kraft treten sollen diese auf Anfang 2017, auf den Beginn der neuen Legislatur.

[i] Infoabend: Heute Donnerstag, 19.30 Uhr, Reberhaus Bolligen. Die Reglementsentwürfe sind auch auf www.bolligen.ch einsehbar.