Bolligen - Pilotgemeinde bei E-Voting-Abstimmung
Bei der kantonalen Abstimmung über das Energiegesetz vom 15. Mai kann erstmals ein Teil der Berner Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer per Internet abstimmen. An der Pilotabstimmung beteiligen sich fünf Gemeinden, darunter Bolligen.
Bei der kantonalen Abstimmung über das Energiegesetz am 15. Mai 2011 findet in fünf Berner Gemeinden eine E-Voting-Pilotabstimmung statt. In Bern, Biel, Bolligen, Langenthal und Muri können Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ihre Stimme erstmals elektronisch per Internet abgeben.
In diesen Gemeinden sind 3'100 der insgesamt 12'000 Berner Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer im Stimmregister eingetragen. Abgestimmt wird auf dem E-Voting-System des Kantons Genf, das seit 2003 im Einsatz ist.
Der Versand der Abstimmungsunterlagen ist am 6. April erfolgt. Die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer können vom 18. April, 12 Uhr, bis 14. Mai, 12 Uhr, abstimmen. Sie werden im Rahmen einer Online-Umfrage und einer schriftlichen Befragung ein Feedback zur ersten Pilotabstimmung abgeben können.
Über das Internet abstimmen dürfen nur diejenigen Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, die ihren Wohnsitz in einem Mitgliedsstaat des Wassenaar-Abkommens haben. Diese Staaten verfügen über die notwendigen rechtlichen Grundlagen. Zu den Mitgliedstaaten zählen alle Staaten der EU. Ebenfalls sind typische Auswanderungsländer wie die USA und Australien unter den Wassenaar-Staaten vertreten.
Der Grosse Rat hat im Frühjahr 2009 die Rechtsgrundlage für die Einführung von E-Voting geschaffen.
www.be.ch/evoting
