Bolligen - In der Rechnung klafft ein Millionenloch
Bolligen läuft finanziell am Anschlag. Steuerausfälle sorgen für ein Defizit von 1,25 Millionen Franken.
Simon Wälti / Der Bund
In diesen Tagen verschickt die kantonale Steuerverwaltung Post: Die Rechnungen für die erste Steuerrate enthalten nicht selten saftige Überraschungen. Dies müssen nicht nur Steuerpflichtige, sondern manchmal auch – wie im Fall von Bolligen – Gemeinden erfahren. Die Rechnung 2009 ist nämlich vor allem wegen geringerer Steuereinnahmen «nicht überaus erfreulich» ausgefallen, wie Gemeinderat Peter Pfenninger (FDP) gestern an einer Medienkonferenz sagte. Vorgesehen war ein Defizit von 210 000 Franken, es resultierte bei einem Aufwand von 29,1 Millionen Franken jedoch ein Defizit von 1,25 Millionen Franken. Das Defizit wird durch das Eigenkapital gedeckt, das sich auf 4,2 Millionen Franken verringert. Dies entspricht rund 4 Steuerzehnteln.
«Keine Warnmeldung erhalten»
Der Gemeinderat spricht von «unerwartet hohen Abflüssen aus Taxationskorrekturen». Die kantonale Steuerverwaltung hat demnach in früheren Jahren von Bolligerinnen und Bolligern zum Teil zu viel Geld verlangt. Diese Korrekturen und die Steuergesetzrevision mit der Entlastung mittlerer Einkommen machen bei den natürlichen Personen 740 000 Franken aus. Bei den Firmen sind die Ausfälle mit 910 000 Franken noch höher. Die Gemeinde nahm im letzten Jahr deshalb von den juristischen Personen nur wenig Geld ein. Bolligen wurde von den Steuerausfällen in diesem Frühling überrascht. «Wir haben vorher keine Warnmeldung erhalten», sagte der für das Ressort Finanzen zuständige Pfenninger. Die Frage stelle sich, ob die Steuererträge auch 2010 und in den folgenden Jahren tiefer ausfallen werden. «Wir gehen derzeit eher davon aus, dass einmalige Umstände zu diesem Ergebnis geführt haben.»
Trotzdem steht das Thema Finanzen weit oben auf der Traktandenliste der Gemeinde. Der Finanzplan, der noch im letzten Jahr erstellt wurde, geht per Ende 2014 von einem Bilanzfehlbetrag aus. Im Sommer wird das Budget 2011 erstellt. Wird die Steueranlage von derzeit 1,4 Einheiten erhöht? Pfenninger verweist auf die Legislaturziele, die eigentlich «in Stein gemeisselt» seien. Demnach soll die Steueranlage beibehalten werden. «Ich gehe davon aus, dass eine Steuererhöhung für 2011 nicht nötig sein wird, längerfristig könnte sie aber ein Thema werden.» Bereits in der Botschaft zum Budget 2010 hiess es: «Eine Erhöhung der Steueranlage lässt sich nicht mehr ausschliessen.» Auch bei einem anderen Legislaturziel steht der Gemeinderat unter Druck: Eigentlich sollten die Schulden nicht mehr als 10 Millionen Franken betragen. 2009 erhöhten sie sich aber von 12 auf 14 Millionen Franken. Zudem kommen auf die Gemeinde einige grössere Investitionsbrocken wie zum Beispiel die Schulanlage Flugbrunnen zu.
An der Gemeindeversammlung vom 8. Juni wird neben der Rechnung auch die Sanierung der Wasserleitung im Bereich Gerenstrasse/Badhausstrasse behandelt. Dafür ist ein Kredit von 460 000 Franken notwendig. Der Wasserverbund Region Bern plant den Ersatz einer alten Leitung, die zum Teil unter Gebäuden durchführt. Es sei ein «Akt der Vernunft», gleichzeitig auch die Gemeindeleitungen zu verlegen, sagte Gemeinderat Erich Sterchi (SVP).
«Keine Warnmeldung erhalten»
Der Gemeinderat spricht von «unerwartet hohen Abflüssen aus Taxationskorrekturen». Die kantonale Steuerverwaltung hat demnach in früheren Jahren von Bolligerinnen und Bolligern zum Teil zu viel Geld verlangt. Diese Korrekturen und die Steuergesetzrevision mit der Entlastung mittlerer Einkommen machen bei den natürlichen Personen 740 000 Franken aus. Bei den Firmen sind die Ausfälle mit 910 000 Franken noch höher. Die Gemeinde nahm im letzten Jahr deshalb von den juristischen Personen nur wenig Geld ein. Bolligen wurde von den Steuerausfällen in diesem Frühling überrascht. «Wir haben vorher keine Warnmeldung erhalten», sagte der für das Ressort Finanzen zuständige Pfenninger. Die Frage stelle sich, ob die Steuererträge auch 2010 und in den folgenden Jahren tiefer ausfallen werden. «Wir gehen derzeit eher davon aus, dass einmalige Umstände zu diesem Ergebnis geführt haben.»
Trotzdem steht das Thema Finanzen weit oben auf der Traktandenliste der Gemeinde. Der Finanzplan, der noch im letzten Jahr erstellt wurde, geht per Ende 2014 von einem Bilanzfehlbetrag aus. Im Sommer wird das Budget 2011 erstellt. Wird die Steueranlage von derzeit 1,4 Einheiten erhöht? Pfenninger verweist auf die Legislaturziele, die eigentlich «in Stein gemeisselt» seien. Demnach soll die Steueranlage beibehalten werden. «Ich gehe davon aus, dass eine Steuererhöhung für 2011 nicht nötig sein wird, längerfristig könnte sie aber ein Thema werden.» Bereits in der Botschaft zum Budget 2010 hiess es: «Eine Erhöhung der Steueranlage lässt sich nicht mehr ausschliessen.» Auch bei einem anderen Legislaturziel steht der Gemeinderat unter Druck: Eigentlich sollten die Schulden nicht mehr als 10 Millionen Franken betragen. 2009 erhöhten sie sich aber von 12 auf 14 Millionen Franken. Zudem kommen auf die Gemeinde einige grössere Investitionsbrocken wie zum Beispiel die Schulanlage Flugbrunnen zu.
An der Gemeindeversammlung vom 8. Juni wird neben der Rechnung auch die Sanierung der Wasserleitung im Bereich Gerenstrasse/Badhausstrasse behandelt. Dafür ist ein Kredit von 460 000 Franken notwendig. Der Wasserverbund Region Bern plant den Ersatz einer alten Leitung, die zum Teil unter Gebäuden durchführt. Es sei ein «Akt der Vernunft», gleichzeitig auch die Gemeindeleitungen zu verlegen, sagte Gemeinderat Erich Sterchi (SVP).