Worb - Rückzug der Beschwerde gegen OP06+-Abstimmung: Ortsplanung zurück auf Feld 1
Die Beschwerde gegen die Worber Volksabstimmung über die Ortsplanung OP06+ ist zurückgezogen worden. Damit beginnt alles von vorn: Es muss eine neue Ortsplanung ausgearbeitet werden. Der Gemeinderat will alle Interessengruppen einbeziehen.
Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Der Rüfenachter Beschwerdeführer schreibt, das Worber Parlament habe die Beschwerde genutzt, um eigene Anliegen zu instrumentalisieren: "Die Parlamentsmehrheit hoffte auf Annahme der Beschwerde und Ungültigkeitserklärung der Abstimmung, um sich dann mit aller Kraft dafür einsetzen zu können, dass dieselbe Vorlage nochmals dem Volk unterbreitet wird."
Der Beschwerdeführer schiesst scharf gegen das Parlament : "In der gegebenen Situation scheint es mir wichtig, dass die Entscheidung der Stimmberechtigten respektiert werden, zumal sie in der Urteilskraft dieser Sache um Galaxien höher einzustufen sind als das zurzeit tätige Worber Zwei-Parteien-Parlament.
Das Worber Parlament hatte am 12. September gegen den Gemeinderat entschieden. Der Gemeinderat wollte, dass das Parlament seine frühere Zustimmung zur Ortsplanungsrevision OP06+ aufhebt, der hängigen Beschwerde damit den Boden entzieht und grünes Licht gibt für eine neue Ortsplanung.
Die Parlamentsmehrheit von FDP, SP und Grünen entschied anders: Der Beschwerdeentscheid des Regierungsstatthalters sollte abgewartet werden. Wenn er die Abstimmungsbeschwerde gutgeheissen hätte, wäre die Volksabstimmung wiederholt worden. Wenn er die Beschwerde ablehnt hätte, wäre das Volks-Nein zur OP06+ gültig.
Nach dem Rückzug der Beschwerde steht nun fest, dass Gemeinderat und Parlament eine neue Vorlage ausarbeiten müssen. Vizegemeindepräsident Hanspeter Stoll (FDP) sagte dem Internetportal BERN-OST, der Gemeinderat begrüsse die jetzige Klarheit im Geschäft. Die OP06+ sei definitiv abgeschlossen.
Hanspeter Stoll: "Nun muss ein neues Verfahren gestartet werden, wenn möglich noch in diesem Jahr." Der Gemeinderat werde bestrebt sein, alle Interessengruppen einzubeziehen, sagte Hanspeter Stoll.
Jean-Pierre Nyffeler von der Anti-OP06+-Bewegung "IG "Worb/Rüfenacht bleibt grün" sagte dem Internetportal BERN-OST, die Interessengemeinschaft erwarte, dass sie in die Arbeiten einbezogen werde. Die IG hatte Ende August geschrieben: "Die IG wird in jedem Fall mitarbeiten, damit Worb zu einer modernen, Kulturland-schonenden Ortsplanung kommt."
www.worb.ch
Der Beschwerdeführer schiesst scharf gegen das Parlament : "In der gegebenen Situation scheint es mir wichtig, dass die Entscheidung der Stimmberechtigten respektiert werden, zumal sie in der Urteilskraft dieser Sache um Galaxien höher einzustufen sind als das zurzeit tätige Worber Zwei-Parteien-Parlament.
Das Worber Parlament hatte am 12. September gegen den Gemeinderat entschieden. Der Gemeinderat wollte, dass das Parlament seine frühere Zustimmung zur Ortsplanungsrevision OP06+ aufhebt, der hängigen Beschwerde damit den Boden entzieht und grünes Licht gibt für eine neue Ortsplanung.
Die Parlamentsmehrheit von FDP, SP und Grünen entschied anders: Der Beschwerdeentscheid des Regierungsstatthalters sollte abgewartet werden. Wenn er die Abstimmungsbeschwerde gutgeheissen hätte, wäre die Volksabstimmung wiederholt worden. Wenn er die Beschwerde ablehnt hätte, wäre das Volks-Nein zur OP06+ gültig.
Nach dem Rückzug der Beschwerde steht nun fest, dass Gemeinderat und Parlament eine neue Vorlage ausarbeiten müssen. Vizegemeindepräsident Hanspeter Stoll (FDP) sagte dem Internetportal BERN-OST, der Gemeinderat begrüsse die jetzige Klarheit im Geschäft. Die OP06+ sei definitiv abgeschlossen.
Hanspeter Stoll: "Nun muss ein neues Verfahren gestartet werden, wenn möglich noch in diesem Jahr." Der Gemeinderat werde bestrebt sein, alle Interessengruppen einzubeziehen, sagte Hanspeter Stoll.
Jean-Pierre Nyffeler von der Anti-OP06+-Bewegung "IG "Worb/Rüfenacht bleibt grün" sagte dem Internetportal BERN-OST, die Interessengemeinschaft erwarte, dass sie in die Arbeiten einbezogen werde. Die IG hatte Ende August geschrieben: "Die IG wird in jedem Fall mitarbeiten, damit Worb zu einer modernen, Kulturland-schonenden Ortsplanung kommt."
www.worb.ch
