Worb - OPTA durchleuchtet die Gemeinde
Mit dem Projekt OPTA will der Worber Gemeinderat alle beeinflussbaren Aufgabenbereiche überprüfen, die Ausgaben optimieren und Mittel freimachen für neue Aufgaben. Dies soll „im Dialog“ erfolgen. Gegenwärtig sind die Worber Ortsparteien am Ball.
Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Der Worber Gemeinderat befasst sich seit längerer Zeit mit dem Projekt OPTA: „Nachhaltige Optimierung der Aufgabenerfüllung.“ Jetzt haben Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP), Gemeinderat Jonathan Gimmel (SP) und Finanzverwalter Fritz Jenzer vor den Medien erstmals Einblick in das Projekt gegeben.
„Wir präsentieren Überprüfungsmassnahmen, nicht Beschlüsse“, sagte Gimmel: „Im Dialog wollen wir in Verantwortung gegenüber der Bevölkerung die Aufgaben überprüfen.“ OPTA sei kein Sparprogramm, sondern ein Optimierungsprogramm, um Geld für neue Aufgaben gemäss der Strategie Gemeindeentwicklung freizumachen.
Nach den gemeinderätlichen Departementen und der Verwaltung sind nun die Parteien am OPTA-Ball. Bis Ende Jahr können sie Stellung beziehen. Danach will der Gemeinderat die vorgeschlagenen Massnahmen bereinigen und umsetzen.
In 12 Handlungsfeldern listet der Gemeinderat zahlreiche mögliche Massnahmen auf, von der Behördenorganisation über Beiträge, Werkhof, Schulraum, Unterhalt, Investitionen, Abschreibungen, Gebühren, Sitzungsgelder, Feuerwehr, Jugendarbeit, Sozialausgaben bis zur öffentlichen Beleuchtung und zum öffentlichen Verkehr.
Konkret wird beispielsweise vorgeschlagen, die Bereiche Bibliotheksbetrieb, Parteienbeiträge, Umweltaktionen, Energiestadtlabel, Schul-Biotope, Metall- und Spezialabfuhren einer vertieften Überprüfung zu unterziehen.
Die Beiträge an Jugendrat, Jugendarbeit, Bundesfeier und Worber Post sowie Lohn-Nebenleistungen sollen gekürzt werden. Dagegen wird die Einführung einer Pferde-Taxe und die Ausdehnung der Parkplatz-Bewirtschaftung vorgeschlagen. Die Feuerwehr soll sich mit Ersatzabgaben und Erlösen finanzieren.
Mehrere Massnahmen werden laut Gemeinderat bereits umgesetzt, vor allem in den Bereichen Finanzvermögen („Desinvestieren“), öffentliche Beleuchtung und Verkehr, freie Ratskredite, Sozialausgaben, Investitionen, Druckaufträge und Versicherungen.
Auf einschneidende Massnahmen im Behördenbereich will der Gemeinderat verzichten: Die Aufgaben liessen eine Reduktion des Pensums des Gemeindepräsidenten nicht zu. Die Verkleinerung des Gemeinderates - 5 statt 7 - würde „zu keiner Einsparung führen“. 30 statt 40 Parlamentsmitglieder seien „nicht sinnvoll“. Die Sitzungsgelder seien „angemessen“. Stattdessen sollen vor allem Abläufe und Zuständigkeiten überprüft werden.
Gimmel sagte vor den Medien, wenn in sämtlichen Bereichen bessere Lösungen als heute gefunden werden könnten, stünden für die dringend anstehenden neuen Gemeindeaufgaben „mehrere hunderttausend Franken“ zur Verfügung. Und: „Wir sind sehr gespannt auf die Reaktionen und das Schlussergebnis von OPTA.“
„Wir präsentieren Überprüfungsmassnahmen, nicht Beschlüsse“, sagte Gimmel: „Im Dialog wollen wir in Verantwortung gegenüber der Bevölkerung die Aufgaben überprüfen.“ OPTA sei kein Sparprogramm, sondern ein Optimierungsprogramm, um Geld für neue Aufgaben gemäss der Strategie Gemeindeentwicklung freizumachen.
Nach den gemeinderätlichen Departementen und der Verwaltung sind nun die Parteien am OPTA-Ball. Bis Ende Jahr können sie Stellung beziehen. Danach will der Gemeinderat die vorgeschlagenen Massnahmen bereinigen und umsetzen.
In 12 Handlungsfeldern listet der Gemeinderat zahlreiche mögliche Massnahmen auf, von der Behördenorganisation über Beiträge, Werkhof, Schulraum, Unterhalt, Investitionen, Abschreibungen, Gebühren, Sitzungsgelder, Feuerwehr, Jugendarbeit, Sozialausgaben bis zur öffentlichen Beleuchtung und zum öffentlichen Verkehr.
Konkret wird beispielsweise vorgeschlagen, die Bereiche Bibliotheksbetrieb, Parteienbeiträge, Umweltaktionen, Energiestadtlabel, Schul-Biotope, Metall- und Spezialabfuhren einer vertieften Überprüfung zu unterziehen.
Die Beiträge an Jugendrat, Jugendarbeit, Bundesfeier und Worber Post sowie Lohn-Nebenleistungen sollen gekürzt werden. Dagegen wird die Einführung einer Pferde-Taxe und die Ausdehnung der Parkplatz-Bewirtschaftung vorgeschlagen. Die Feuerwehr soll sich mit Ersatzabgaben und Erlösen finanzieren.
Mehrere Massnahmen werden laut Gemeinderat bereits umgesetzt, vor allem in den Bereichen Finanzvermögen („Desinvestieren“), öffentliche Beleuchtung und Verkehr, freie Ratskredite, Sozialausgaben, Investitionen, Druckaufträge und Versicherungen.
Auf einschneidende Massnahmen im Behördenbereich will der Gemeinderat verzichten: Die Aufgaben liessen eine Reduktion des Pensums des Gemeindepräsidenten nicht zu. Die Verkleinerung des Gemeinderates - 5 statt 7 - würde „zu keiner Einsparung führen“. 30 statt 40 Parlamentsmitglieder seien „nicht sinnvoll“. Die Sitzungsgelder seien „angemessen“. Stattdessen sollen vor allem Abläufe und Zuständigkeiten überprüft werden.
Gimmel sagte vor den Medien, wenn in sämtlichen Bereichen bessere Lösungen als heute gefunden werden könnten, stünden für die dringend anstehenden neuen Gemeindeaufgaben „mehrere hunderttausend Franken“ zur Verfügung. Und: „Wir sind sehr gespannt auf die Reaktionen und das Schlussergebnis von OPTA.“
