Worb - Freude über gute Rechnung und zwei Steuersenkungs-Vorstösse

„Freude“: Das war im Worber Gemeindeparlament der meistgebrauchte Ausdruck bei der Beratung der Rechnung 2003. Der Freudenbotschaft folgte die politische Reaktion auf dem Fuss: Die SVP und die FDP reichten Motionen ein, die ab nächstem Jahr e

Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Worbs Finanzminister, FDP-Gemeinderat Jakob Kirchmeier, sagte vor dem Parlament, er habe Freude und müsse – einmal mehr – eigentlich fast rote Ohren bekommen: „Die Worber Rechnung 2003 schliesst sehr gut ab“.

Wie das regionale Internetportal BERN-OST berichtete, resultierte bei einem Aufwand von 44,5 und einem Ertrag von 44,9 Millionen Franken ein Ertragsüberschuss von 344'000 Franken. Ohne zusätzliche Abschreibungen hätte der Gewinn gar mehr als 4 Millionen Franken betragen.

Mehrmals wurden im Worber Parlament die drei Hauptgründe für den markanten Ertragsüberschuss genannt: Der ein Jahr vorgezogene Verkauf des Baulandes im Rüfenachter Sperlisacker für 2,4 Millionen Franken, die zusätzlichen Steuermehreinnahmen vor allem wegen Neuzuzügern sowie die konsequente Budgetdisziplin.

SVP, FDP, EVP, SP, EDU: Die Sprecher aller Fraktionen gaben im Parlament ihrer Freude über den Rechnungsabschluss bekannt. Nur die Grüne Freie Liste scherte aus: Das Ergebnis sei „nicht durch sparen, sondern durch verhindern“ zustande gekommen.

SVP und FDP reichten Motionen für eine weitere Steuersenkung ein. Anfangs 2004 war der Worber Steuersatz von 1,81 auf 1,7 Einheiten gesenkt worden. Der Vorstoss der SVP will den Gemeinderat beauftragen, im Finanzplan 2005-2010 für das Jahr 2005 eine Steueranlage von 1,65 vorzusehen und die Folgejahre mit 1,6 zu berechnen. Die FDP will vom Gemeinderat für 2005 drei Varianten fordern: 1,7, 1,6 und 1,5 Einheiten.

Die SP hielt dagegen: Ihr Sprecher sagte, jetzt sei die Rechnung 2003 zu genehmigen. Seriöse Steuerdiskussionen seien erst möglich, wenn der Finanzplan und danach der Voranschlag 2005 vorlägen.

Finanzminister Jakob Kirchmeier machte das Parlament darauf aufmerksam, dass das Budget des laufenden Jahres auf einem auf 1,7 Einheiten reduzierten Steuerfuss basiert: „Es ist gut, wenn wir mal schauen, wie sich das auswirken wird.“

Gemeindepräsident Peter Bernasconi hatte letzte Woche vor Euphorie gewarnt: Der Sperlisacker-Landverkauf für 2,4 Millionen Franken sei einmalig gewesen. Die auf Jahresbeginn 2004 vorgenommene Steuersenkung von 1,81 auf 1,7 Einheiten führe zu Steuerausfällen. Hauptsächliche Ursache der guten Worber Finanzlage sei der konsequente Schuldenabbau von über 50 Millionen auf jetzt noch 15 Millionen Franken.

www.worb.ch

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Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
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Erstellt: 25.05.2004
Geändert: 25.05.2004
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