Worb - Belasteter Finanzhaushalt: "Grosse Herausforderung"
Die kantonalen Steuersenkungen, der neue Finanz- und Lastenausgleich und die Ablehnung der Ortsplanung belasten den Worber Finanzhaushalt sehr stark. Das geht aus der Finanzplanung 2012-2016 hervor.
Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Gemeinderat Jonathan Gimmel (SP) sagte bei der Präsentation der neuen Finanzplanung, innert kurzer Zeit sehe sich Worb mit einem jährlichen Einnahmenausfall und Mehrkosten von insgesamt 2,5 Millionen konfrontiert. Das entspreche rund 10 Prozent der Gesamtsteuereinahmen.
Die zwei vom Kanton beschlossenen Revisionen des Steuergesetzes führen laut Gimmel in der Worber Gemeindekasse zu Ausfällen von jährlich rund 2 Millionen Franken. Die Neuordnung des Finanz- und Steuerausgleichs führt für Worb zu einer Mehrbelastung von 400‘000 Franken pro Jahr. Die Ablehnung der Ortsplanung verlangsame das Steuerwachstum und führe zum Ausbleiben von Infrastrukturbeiträgen.
Die Finanzpolitik stehe vor einer grossen Herausforderung, sagte Gimmel weiter. Das Projekt OPTA – „nachhaltige Optimierung der Aufgabenerfüllung“ – bringe bisher Rechnungsentlastungen von 800‘000 Franken pro Jahr. OPTA werde vom Gemeinderat weiter vorangetrieben.
Die neue Finanzplanung weist für das Budget 2012 ein Defizit von 333‘000 Franken aus, was verantwortbar sei. Jonathan Gimmel: „In der weiteren Entwicklung sind jedoch Defizite von über einer Milllion Franken prognostiziert.“
Jonathan Gimmel: „Der Gemeinderat verzichtet angesichts des nach wie vor guten Eigenkapitals vorderhand bewusst auf das Szenario einer Steueranpassung, Bevölkerung und Wirtschaft sollen von den kantonalen Steuersenkungen maximal profitieren.“
Falls die Negativprognosen einträten und die Wirtschaftslage dauerhaft auf den Steuerertrag drücke, müsse sich Worb „mitttelfristig einer Steuerdiskussion stellen“, sagte Gimmel.
Die zwei vom Kanton beschlossenen Revisionen des Steuergesetzes führen laut Gimmel in der Worber Gemeindekasse zu Ausfällen von jährlich rund 2 Millionen Franken. Die Neuordnung des Finanz- und Steuerausgleichs führt für Worb zu einer Mehrbelastung von 400‘000 Franken pro Jahr. Die Ablehnung der Ortsplanung verlangsame das Steuerwachstum und führe zum Ausbleiben von Infrastrukturbeiträgen.
Die Finanzpolitik stehe vor einer grossen Herausforderung, sagte Gimmel weiter. Das Projekt OPTA – „nachhaltige Optimierung der Aufgabenerfüllung“ – bringe bisher Rechnungsentlastungen von 800‘000 Franken pro Jahr. OPTA werde vom Gemeinderat weiter vorangetrieben.
Die neue Finanzplanung weist für das Budget 2012 ein Defizit von 333‘000 Franken aus, was verantwortbar sei. Jonathan Gimmel: „In der weiteren Entwicklung sind jedoch Defizite von über einer Milllion Franken prognostiziert.“
Jonathan Gimmel: „Der Gemeinderat verzichtet angesichts des nach wie vor guten Eigenkapitals vorderhand bewusst auf das Szenario einer Steueranpassung, Bevölkerung und Wirtschaft sollen von den kantonalen Steuersenkungen maximal profitieren.“
Falls die Negativprognosen einträten und die Wirtschaftslage dauerhaft auf den Steuerertrag drücke, müsse sich Worb „mitttelfristig einer Steuerdiskussion stellen“, sagte Gimmel.
