Worb - 667'000 Franken für abgelehnte Ortsplanung
Die vom Volk im Mai abgelehnte Ortsplanung OP06+ hat die Gemeinde Worb 667'000 Franken gekostet. Das sind gut 12'000 Franken mehr als budgetiert. Die Beschwerde löste Mehrkosten aus.
Martin Christen, martinchristen@gmx.ch
Am Montag steht die Kreditabrechnung der Ortsplanung OP06+ auf der Traktandenliste des Worber Gemeindeparlamentes. Weil die Beschwerde zurückgezogen wurde, ist das knappe Volks-Nein vom 15. Mai dieses Jahres rechtsgültig: "Das Geschäft ist abgeschlossen und kann damit abgerechnet werden", schreibt der Gemeinderat dem Parlament.
Das Parlament hatte 2007 für die Revision der Ortsplanung einen Gesamtkredit von 635'000 Franken genehmigt. Zusätzlich hiess der Gemeinderat 2010 einen Nachkredit von 20'000 Franken für Kommunikationsleistungen gut.
Bis und mit Volksabstimmung vom 15. Mai dieses Jahres konnte der Kreditrahmen laut Gemeinderat eingehalten werden, "trotz Durchführung von zwei Mitwirkungsverfahren und zwei Vorprüfungsverfahren".
Die Beschwerde gegen die Abstimmungsbotschaft hatte dann laut Gemeinderat mehrere Zusatzleistungen zur Folge: Superprovisorische Verfügung beim Verwaltungsgericht, Definition von möglichen Varianten, Vorprüfung einer reduzierten Variante, Vorarbeiten für verschiedene Varianten zuhanden des Parlamentes, Begleitung durch Experten "infolge der juristischen Komplexität".
Der Gemeinderat beantragt dem Parlament, den Gesamtkredit mit Mehrkosten von 12'812 Franken abzurechnen. Diese Mehrkosten machen 1,96 Prozent des Gesamtkredites aus.
Wie es mit der Worber Otsplanung weitergehen soll, hatte Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP) am 28. Oktober vor den Medien dargelegt: „Das nächste Jahr bis zum Ende der Legislatur soll gebraucht werden, um einen Konsens, einen gemeinsamen Weg zu finden.“ Inhaltlich habe der Gemeinderat nichts beschlossen.
www.worb.ch
Das Parlament hatte 2007 für die Revision der Ortsplanung einen Gesamtkredit von 635'000 Franken genehmigt. Zusätzlich hiess der Gemeinderat 2010 einen Nachkredit von 20'000 Franken für Kommunikationsleistungen gut.
Bis und mit Volksabstimmung vom 15. Mai dieses Jahres konnte der Kreditrahmen laut Gemeinderat eingehalten werden, "trotz Durchführung von zwei Mitwirkungsverfahren und zwei Vorprüfungsverfahren".
Die Beschwerde gegen die Abstimmungsbotschaft hatte dann laut Gemeinderat mehrere Zusatzleistungen zur Folge: Superprovisorische Verfügung beim Verwaltungsgericht, Definition von möglichen Varianten, Vorprüfung einer reduzierten Variante, Vorarbeiten für verschiedene Varianten zuhanden des Parlamentes, Begleitung durch Experten "infolge der juristischen Komplexität".
Der Gemeinderat beantragt dem Parlament, den Gesamtkredit mit Mehrkosten von 12'812 Franken abzurechnen. Diese Mehrkosten machen 1,96 Prozent des Gesamtkredites aus.
Wie es mit der Worber Otsplanung weitergehen soll, hatte Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP) am 28. Oktober vor den Medien dargelegt: „Das nächste Jahr bis zum Ende der Legislatur soll gebraucht werden, um einen Konsens, einen gemeinsamen Weg zu finden.“ Inhaltlich habe der Gemeinderat nichts beschlossen.
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