Oppligen - Rat hält an Beschwerde fest
Der Oppliger Gemeinderat bleibt hart: Er hält an der Beschwerde gegen die Betreibung durch den Kanton fest.
maz, Berner Zeitung BZ
Weil die Gemeinde Oppligen ihren Anteil an den Baukosten für die Lärmschutzwand in der Känelmatt nicht voll bezahlt hat, hat der Kanton Bern die Gemeinde betrieben (wir haben berichtet). Dagegen hat der Oppliger Gemeinderat Beschwerde geführt – und jetzt entschieden, dass er vorerst daran festhält. «Der Gemeinderat wird das weitere Vorgehen erst beschliessen, wenn der Kreisoberingenieur seine Stellungnahme zur Wahl des Rechtswegs abgegeben hat», sagt Gemeindeverwalter Kaspar Ryser. Wann das kantonale Rechtsamt in der Sache einen Entscheid fällt, ist offen.
Zuviel bezahlt?
Der Gemeinderat von Oppligen hatte Ende März in Erwägung gezogen, die Beschwerde zurückzuziehen, für den Fall, dass allein «das formaljuristische Vorgehen bei der Rechnungsstellung angeschaut werden sollte», wie der zuständige Gemeinderat damals sagte. Entfacht hatte sich der Streit an den Planungskosten für die Lärmschutzwand: Die Oppliger sind überzeugt, dass Kanton und Gemeinde für Ingenieur- und Architekturarbeiten zu viel bezahlen mussten. Der Regierungsrat hat vor Kurzem in einer Antwort auf einen Vorstoss verlauten lassen, dass die Kosten im Rahmen sind.
Zuviel bezahlt?
Der Gemeinderat von Oppligen hatte Ende März in Erwägung gezogen, die Beschwerde zurückzuziehen, für den Fall, dass allein «das formaljuristische Vorgehen bei der Rechnungsstellung angeschaut werden sollte», wie der zuständige Gemeinderat damals sagte. Entfacht hatte sich der Streit an den Planungskosten für die Lärmschutzwand: Die Oppliger sind überzeugt, dass Kanton und Gemeinde für Ingenieur- und Architekturarbeiten zu viel bezahlen mussten. Der Regierungsrat hat vor Kurzem in einer Antwort auf einen Vorstoss verlauten lassen, dass die Kosten im Rahmen sind.