Oppligen - Oppligen erhöht die Steuern
Das Vermögen der Gemeinde Oppligen schmilzt. Um dem Trend entgegenzuwirken, haben die Bürger an der GV eine Steuererhöhung beschlossen. Auch diskutierten sie eine mögliche Fusion.
Christoph Kummer, Thuner Tagblatt
Das Eigenkapital der Gemeinde Oppligen beträgt rund eine Million Franken, doch es wird in den nächsten Jahren kontinuierlich schrumpfen. Bis ins Jahr 2018 auf rund 300 000 Franken, wie Gemeinderat Franz Bürgi an der Gemeindeversammlung aufzeigte. «Womit wir eigentlich immer noch in einem Bereich liegen würden, der in Ordnung ist – gemäss Definition des Kantons.» Doch genau dieser Kanton ist es, welcher der Gemeinde im Kiesental zunehmend «Bauchweh» bereit, wie Finanzverwalter Kaspar Ryser es ausdrückte. «Die Kosten im Finanz- und Lastenausgleich nehmen stetig zu, vor allem in den Bereichen Soziales, Ergänzungsleistungen und öffentlicher Verkehr. Wir bekommen vom Kanton die Rechnung präsentiert, ohne viel dazu sagen zu können. Im nächsten Jahr werden wir erstmals mehr in den Finanzausgleich einzahlen als wir erhalten: 48 500 Franken.»
Trotz Erhöhung ein Minus
Für Oppligen heisst die Sofortmassnahme Steuererhöhung. Die Gemeindeversammlung beschloss am Mittwochabend, die Steuern um 0,2 Anlagezehntel von 1,5 auf 1,7 Einheiten zu erhöhen. Insgesamt kamen 68 Stimmberechtigte. Sie beschlossen die Steuererhöhung fast einstimmig mit nur einer Gegenstimme und acht Enthaltungen. «Das gibt uns ein paar Jahre Zeit, in denen wir Strategien entwickeln können», so Bürgi. Den allgemeinen Trend – dass jährlich mehr und mehr vom Gemeindevermögen aufgebraucht wird – können sie jedoch nicht aufhalten, höchstens entschärfen. Für 2014 ist ein Minus von 193 220 Franken budgetiert.
Heisst die Lösung Fusion?
Der Finanzhaushalt blieb während der ganzen Gemeindeversammlung, die über zwei Stunden dauerte, das dominierende Thema. Auch dann, als Gemeinderat Bürgi die Auswertung einer gerade durchgeführten Bevölkerungsumfrage präsentierte. 166 Oppligerinnen und Oppliger hatten daran teilgenommen. Ein Anliegen, das immer wieder aufkam: Fusionieren. Die Verwaltung von 700 Personen als eigenständige Gemeinde sei «wenig sinnvoll», lautete etwa das Votum eines Bürgers. Gemeindepräsident Christian Tschanz sagte, wie er zum Thema stand: «Ich finde, eine Fusion lohnt sich nur bei einem grösseren Zusammenschluss, so ab 5000 bis 6000 Einwohnern.» Finanzverwalter Kaspar Ryser gab zu bedenken, dass mehrere Fusionsbemühungen in der Region in jüngster Zeit scheiterten, etwa jene im Westen von Thun oder im Zulgtal. «Unter Umständen verliert man am Ende mehr als man gewinnt», sagte Ryser. Viele der Versammlungsteilnehmer zeigten sich einer Fusion aufgeschlossen, doch niemand wagte einen Vorstoss, um den Gemeinderat zu beauftragen, Fusionsabklärungen zu starten.
Anneler neu im Gemeinderat
Schnell über die Bühne gingen die Gesamterneuerungswahlen. Es gab auch nur einen Wechsel: Fritz Ryser (Ressort Bildung), seit 2008 dabei, tritt aus dem Gemeinderat zurück und wird durch Karin Anneler ersetzt, die bislang in der Schulkommission sass. Dort wird sie nun durch Daniela Jordi ersetzt. Die restlichen Gemeinderäte sind dieselben wie bislang: Franz Bürgi, Antoinette Wiedmer und Peter Buri. Und Christian Tschanz bleibt Gemeindepräsident.
Trotz Erhöhung ein Minus
Für Oppligen heisst die Sofortmassnahme Steuererhöhung. Die Gemeindeversammlung beschloss am Mittwochabend, die Steuern um 0,2 Anlagezehntel von 1,5 auf 1,7 Einheiten zu erhöhen. Insgesamt kamen 68 Stimmberechtigte. Sie beschlossen die Steuererhöhung fast einstimmig mit nur einer Gegenstimme und acht Enthaltungen. «Das gibt uns ein paar Jahre Zeit, in denen wir Strategien entwickeln können», so Bürgi. Den allgemeinen Trend – dass jährlich mehr und mehr vom Gemeindevermögen aufgebraucht wird – können sie jedoch nicht aufhalten, höchstens entschärfen. Für 2014 ist ein Minus von 193 220 Franken budgetiert.
Heisst die Lösung Fusion?
Der Finanzhaushalt blieb während der ganzen Gemeindeversammlung, die über zwei Stunden dauerte, das dominierende Thema. Auch dann, als Gemeinderat Bürgi die Auswertung einer gerade durchgeführten Bevölkerungsumfrage präsentierte. 166 Oppligerinnen und Oppliger hatten daran teilgenommen. Ein Anliegen, das immer wieder aufkam: Fusionieren. Die Verwaltung von 700 Personen als eigenständige Gemeinde sei «wenig sinnvoll», lautete etwa das Votum eines Bürgers. Gemeindepräsident Christian Tschanz sagte, wie er zum Thema stand: «Ich finde, eine Fusion lohnt sich nur bei einem grösseren Zusammenschluss, so ab 5000 bis 6000 Einwohnern.» Finanzverwalter Kaspar Ryser gab zu bedenken, dass mehrere Fusionsbemühungen in der Region in jüngster Zeit scheiterten, etwa jene im Westen von Thun oder im Zulgtal. «Unter Umständen verliert man am Ende mehr als man gewinnt», sagte Ryser. Viele der Versammlungsteilnehmer zeigten sich einer Fusion aufgeschlossen, doch niemand wagte einen Vorstoss, um den Gemeinderat zu beauftragen, Fusionsabklärungen zu starten.
Anneler neu im Gemeinderat
Schnell über die Bühne gingen die Gesamterneuerungswahlen. Es gab auch nur einen Wechsel: Fritz Ryser (Ressort Bildung), seit 2008 dabei, tritt aus dem Gemeinderat zurück und wird durch Karin Anneler ersetzt, die bislang in der Schulkommission sass. Dort wird sie nun durch Daniela Jordi ersetzt. Die restlichen Gemeinderäte sind dieselben wie bislang: Franz Bürgi, Antoinette Wiedmer und Peter Buri. Und Christian Tschanz bleibt Gemeindepräsident.
