Oberdiessbach: Kanton respektiert Abstimmungsergebnis
Das Tiefbauamt des Kantons Bern legt die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Oberdiessbach «auf Eis». Dies, obwohl die Abstimmung vom Montagabend nicht bindend sei.
Am Montagabend hat Oberdiessbach mit deutlichem Mehr Nein gesagt zu Tempo 30. Das Tiefbauamt des Kantons Bern hatte geplant, die Ortsdurchfahrt zu sanieren, die Strasse zu verengen und vieles mehr. BERN-OST hat beim Kanton nachgefragt, wie es jetzt weitergeht.
BERN-OST: Wie geht es von Seiten Tiefbauamt weiter mit Oberdiessbach?
Tom Wüthrich, Kreisoberingenieur, Tiefbauamt des Kantons Bern: Wie bereits im März aufgezeigt, macht der Kanton die Sanierung der Kantonsstrasse in Oberdiessbach, inklusive der zwingenden Einführung von Tempo 30 aus Lärmschutzgründen, vom Ausgang der kommunalen Abstimmung abhängig.
Auch wenn die Konsultativabstimmung für den Kanton nicht bindend ist, respektieren wir das Abstimmungsergebnis und werden das Projekt nun auf Eis legen. Mittelfristig werden wir die Strassenoberfläche laufend punktuell flicken. Langfristig werden wir eine Gesamtsanierung (unter den aktuellen Rahmenbedingungen inklusive Lärmsanierung) erneut ins Auge fassen müssen.
Ist mit dem Entscheid der Gemeindeversammlung Tempo 30 auf der Hauptstrasse vom Tisch?
Das Projekt wird auf Eis gelegt und momentan zurückgestellt.
Oder behält sich der Kanton vor, bei einer Sanierung gleichwohl Tempo 30 einzuführen?
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen und Bundesgerichtsentschiede werden auch in Zukunft zu berücksichtigen sein. Ob sich die Rahmenbedingungen in ein paar Jahren verändert haben werden, wird sich weisen.
Wie ist das weitere Vorgehen bezüglich Sanierung?
Siehe oben, das Projekt wird auf Eis gelegt und momentan zurückgestellt. Mittelfristig werden wir die Strassenoberfläche laufend nur punktuell flicken.
Ist mit dem Nein vom Montag eine Sanierung mit abgeflachten Randsteinen noch ein Thema?
Siehe oben, das Projekt Stand Mitwirkung wird auf Eis gelegt, zurückgestellt und nicht weiterbearbeitet.
[i] Das Interview wurde per E-Mail geführt.