Münsingen - FDP horcht auf
Die FDP Münsingen stellt sich die Frage, warum die Jahresrechnung der Gemeinde einmal mehr wesentlich besser als budgetiert abgeschlossen hat. Gemeindepräsident Erich Feller bestreitet taktische Gründe.
Res Reinhard, info@reinhards.ch
Am vergangenen Mittwoch hatte der Gemeinderat die Zahlen des vergangenen Jahres bekannt gegeben. Die Gemeinderechnung 2003 weist einen Ertragsüberschuss von 251'000 Franken aus, nachdem der Voranschlag noch mit einem Defizit von 1,638 Millionen Franken gerechnet hatte (siehe BERN-OST News vom 14. April 2004).
"Das lässt uns aufhorchen", schreibt die FDP Münsingen in einer Mitteilung an die Medien. Es stelle sich die Frage, warum das Budget von einem derartigen Defizit ausgehe und die Rechung dennoch sogar mit einem Überschuss abschliesse. Natürlich könne und dürfe so etwas einmal passieren. Aber: "In Münsingen geschieht dies jedoch wunderbarerweise seit Jahren regelmässig. So regelmässig, dass durchaus schon von einer Tradition gesprochen werden darf."
Da müsse die Frage erlaubt sein, ob dies vielleicht sogar absichtlich geschehe: "Wenn nämlich die FDP bei der Budgetberatung von Steuersenkung zu sprechen wagt, wird über die schlechte Finanzlage lamentiert. Will die FDP jedoch angesichts dieser angeblich so schlechten Lage die Finanzen sanieren und sparen, bagatellisiert der Gemeinderat plötzlich wieder die Situation. In Zusammenhang mit den auch durch das Parlament gerügten Angaben im Finanzplan gegenüber der Realität beschleicht uns ein ungutes Gefühl."
"Überhaupt nicht der Fall" sei die Vermutung der FDP, in Münsingen werde aus taktischen Gründen zurückhaltend budgetiert, sagt Münsingens Gemeindepräsident Erich Feller, vom Internetportal BERN-OST mit der Vermutung der FDP konfrontiert. Feller: "Dass eine realistische Budgetiertung angestrebt worden ist, zeigt schon die Tatsache, dass der Steuerertrag der natürlichen Personen nur 200'000 Franken vom Budget abweicht." Anderes, wie zum Teil einmalige Steuer-Mehreinnahmen von juristischen Personen, habe man schlicht nicht voraussehen können.
www.muensingen.ch
"Das lässt uns aufhorchen", schreibt die FDP Münsingen in einer Mitteilung an die Medien. Es stelle sich die Frage, warum das Budget von einem derartigen Defizit ausgehe und die Rechung dennoch sogar mit einem Überschuss abschliesse. Natürlich könne und dürfe so etwas einmal passieren. Aber: "In Münsingen geschieht dies jedoch wunderbarerweise seit Jahren regelmässig. So regelmässig, dass durchaus schon von einer Tradition gesprochen werden darf."
Da müsse die Frage erlaubt sein, ob dies vielleicht sogar absichtlich geschehe: "Wenn nämlich die FDP bei der Budgetberatung von Steuersenkung zu sprechen wagt, wird über die schlechte Finanzlage lamentiert. Will die FDP jedoch angesichts dieser angeblich so schlechten Lage die Finanzen sanieren und sparen, bagatellisiert der Gemeinderat plötzlich wieder die Situation. In Zusammenhang mit den auch durch das Parlament gerügten Angaben im Finanzplan gegenüber der Realität beschleicht uns ein ungutes Gefühl."
"Überhaupt nicht der Fall" sei die Vermutung der FDP, in Münsingen werde aus taktischen Gründen zurückhaltend budgetiert, sagt Münsingens Gemeindepräsident Erich Feller, vom Internetportal BERN-OST mit der Vermutung der FDP konfrontiert. Feller: "Dass eine realistische Budgetiertung angestrebt worden ist, zeigt schon die Tatsache, dass der Steuerertrag der natürlichen Personen nur 200'000 Franken vom Budget abweicht." Anderes, wie zum Teil einmalige Steuer-Mehreinnahmen von juristischen Personen, habe man schlicht nicht voraussehen können.
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