Langeweile im Wahlkampf: Worb ist nicht Köln
Die Worber Parlamentarier haben keine Lust auf Wahlkampf – obwohl in sechs Wochen die Gemeindewahlen stattfinden.
Adrian Schmid, Der Bund
Soko Köln, Kitzbühel, Leipzig – aber nicht Worb. Die FDP hätte eine Sonderkommission schaffen wollen. Ihre Motion wurde jedoch gestern vom Gemeindeparlament klar abgelehnt. Im Gegensatz zu den TV-Krimiserien hätte die Soko Worb keine Verbrechen aufklären sollen, sie wäre nicht Teil der Polizei gewesen. Vielmehr hätte eine Soko für Wirtschaft geschaffen werden sollen. Sie hätte den Wirtschaftsstandort Worb stärken sollen. Die anderen Parteien störten sich jedoch daran, dass Wirtschaftsvertreter aus dem Gemeinderat und Vertreter der Wirtschaftsparteien in der Soko hätten Einsitz nehmen sollen. Nur Leute aus der FDP? Ein Affront für GLP, SP und Co.
Dass der Vorstoss ausgerechnet gestern Abend ins Parlament kam, überrascht nicht. In Worb ist Wahlkampf. Am 27. November finden die Gemeindewahlen statt. Abgesehen von der Soko-Motion war davon aber nicht viel zu spüren. Bei Budget und Finanzplan gab es zwar die eine oder andere Ermahnung. Kritik wurde aber nicht wirklich geäussert. Auch auf Forderungen wurde verzichtet. Langeweile im Worber Bärensaal. Beim Budget 2017 gab es keine Gegenstimme. Dieses rechnet bei einem Aufwand von 50,8 Millionen Franken mit einem Plus von rund 304 000 Franken. Die Steueranlage bleibt bei 1,70 Einheiten.
Eine Steuersenkung verlangte niemand – obwohl dies vor Wahlen von Politikern gerne gefordert wird. Selbst die FDP verzichtete darauf. In der Vergangenheit hatten sich die Freisinnigen offensiver für tiefere Steuern eingesetzt. Seitens der SVP hiess es zwar, eine Steuersenkung wäre «wünschenswert». Momentan sei eine solche jedoch nicht in Sicht. An den Steuern könne nicht geschraubt werden, sagte der SP-Sprecher: «Wir laufen finanzpolitisch am Limit.» Die Steuern sinken nur in der Nachbargemeinde Vechigen, zumindest wird dort dem Volk eine Steuersenkung vorgelegt.
Selbst der Wislepark lockte die Mitglieder des Grossen Gemeinderats nicht aus der Reserve, obwohl die Finanzlage des Sportzentrums seit Jahren zu reden gibt. Im nächsten Jahr dürfte das Volk darüber abstimmen, ob der Gemeindebeitrag von heute 400 000 Franken pro Jahr auf 700 000 erhöht werden soll. FDP-Gemeinderat Markus Lädrach würgte die Debatte darüber jedoch ab. Er verwies darauf, dass das Geschäft für die Dezember-Session traktandiert sei. Die Legislative hielt sich brav daran.
Die SP störte sich immerhin noch an einer Broschüre, die einem Versand an die Mitglieder des Gemeindeparlaments beigelegt war. Die Broschüre stammte von der Stiftung Zukunft CH. Gemäss SP werde darin «anti-islamische Stimmung» gemacht. Sie erachtete den Versand der «politisch-religiösen Propaganda als nicht angemessen». Gemäss Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP) sollen solche Broschüren künftig nicht mehr beigelegt werden.
Am meisten Wahlkampfstimmung brachte Heinz Utiger (EVP) in den Saal. Er trug ein Gedicht zum Thema Wahlkampf vor. In der Lokalpolitik ist das noch möglich. Das Gedicht handelte von einem fiktiven Gemeinderat namens Stähli. Die Lacher hatte Utiger damit auf seiner Seite. Wie viele Stimmen ihm dieser Auftritt bringen wird, wird sich am 27. November zeigen.
Dass der Vorstoss ausgerechnet gestern Abend ins Parlament kam, überrascht nicht. In Worb ist Wahlkampf. Am 27. November finden die Gemeindewahlen statt. Abgesehen von der Soko-Motion war davon aber nicht viel zu spüren. Bei Budget und Finanzplan gab es zwar die eine oder andere Ermahnung. Kritik wurde aber nicht wirklich geäussert. Auch auf Forderungen wurde verzichtet. Langeweile im Worber Bärensaal. Beim Budget 2017 gab es keine Gegenstimme. Dieses rechnet bei einem Aufwand von 50,8 Millionen Franken mit einem Plus von rund 304 000 Franken. Die Steueranlage bleibt bei 1,70 Einheiten.
Eine Steuersenkung verlangte niemand – obwohl dies vor Wahlen von Politikern gerne gefordert wird. Selbst die FDP verzichtete darauf. In der Vergangenheit hatten sich die Freisinnigen offensiver für tiefere Steuern eingesetzt. Seitens der SVP hiess es zwar, eine Steuersenkung wäre «wünschenswert». Momentan sei eine solche jedoch nicht in Sicht. An den Steuern könne nicht geschraubt werden, sagte der SP-Sprecher: «Wir laufen finanzpolitisch am Limit.» Die Steuern sinken nur in der Nachbargemeinde Vechigen, zumindest wird dort dem Volk eine Steuersenkung vorgelegt.
Selbst der Wislepark lockte die Mitglieder des Grossen Gemeinderats nicht aus der Reserve, obwohl die Finanzlage des Sportzentrums seit Jahren zu reden gibt. Im nächsten Jahr dürfte das Volk darüber abstimmen, ob der Gemeindebeitrag von heute 400 000 Franken pro Jahr auf 700 000 erhöht werden soll. FDP-Gemeinderat Markus Lädrach würgte die Debatte darüber jedoch ab. Er verwies darauf, dass das Geschäft für die Dezember-Session traktandiert sei. Die Legislative hielt sich brav daran.
Die SP störte sich immerhin noch an einer Broschüre, die einem Versand an die Mitglieder des Gemeindeparlaments beigelegt war. Die Broschüre stammte von der Stiftung Zukunft CH. Gemäss SP werde darin «anti-islamische Stimmung» gemacht. Sie erachtete den Versand der «politisch-religiösen Propaganda als nicht angemessen». Gemäss Gemeindepräsident Niklaus Gfeller (EVP) sollen solche Broschüren künftig nicht mehr beigelegt werden.
Am meisten Wahlkampfstimmung brachte Heinz Utiger (EVP) in den Saal. Er trug ein Gedicht zum Thema Wahlkampf vor. In der Lokalpolitik ist das noch möglich. Das Gedicht handelte von einem fiktiven Gemeinderat namens Stähli. Die Lacher hatte Utiger damit auf seiner Seite. Wie viele Stimmen ihm dieser Auftritt bringen wird, wird sich am 27. November zeigen.