Konolfingen/Freimettigen - Erhält Konolfingens Wappen bald einen dritten Stern?
Präsentation der Fusion-Machbarkeitsstudie Die Arbeitsgruppen, die zur Fusion der Gemeinden Konolfingen und Freimettigen eine Machbarkeitsstudie erstellten, finden für beide Seiten bei einer allfälligen Fusion fast nur Positives.
Michael Siegenthaler, Wochen-Zeitung
Bei einer Gemeindefusion mit Freimettigen würde dem Konolfinger Wappen wohl ein dritter Stern verpasst. Um nicht nur die heraldischen, sondern auch andere Konsequenzen einer Fusion abzuklären, hatten die beiden Gemeinden einen Projektausschuss gebildet, der sich mit beigezogenen Bürgern zu vier Arbeitsgruppen zusammensetzte. Je ein Gemeindepräsident oder ein Vizepräsident der beiden Gemeinden sass einer der Gruppen vor.
Diese Arbeitsgruppen präsentierten nun in einer Machbarkeitsstudie, womit die einzelnen Gemeinden bei einer Fusion, die frühestens 2009 zu Stande käme, zu rechnen hätten. Die Studie kommt zum Schluss, dass sich in beinahe allen Bereichen Synergien nutzen und Kosten einsparen liessen, während das Dienstleistungsangebot für die Freimettiger ausgebaut werden könnte. Hinzu kommt, dass der Kanton die von Freimettigen initiierte Gemeindefusion mit mehr als einer halben Million Franken unterstützen würde. Andere zahlenmässige Auswirkungen, die von den Arbeitsgruppen errechnet wurden, sind allerdings weniger sicher. In vielen Bereichen sind genaue Prognosen über einen so grossen Zeitraum kaum möglich.
Was besagt die Machbarkeitsstudie im Einzelnen? Auf den Finanzausgleich und den aktuellen Steuerfuss von Konolfingen ist laut Studie kein Einfluss zu erwarten. Freimettigen hingegen könnte mit einem tieferen Steuersatz rechnen, als wenn es selbstständig bleiben würden. Dieses Ergebnis ergibt sich, weil der heutige Steuersatz Freimettigens bis ins Jahr 2009 bei gleich bleibender finanzieller Tendenz laut Studie auf 1,8 Prozentpunkte angehoben werden müsste. Freimettigen bekäme im neunköpfigen Gemeinderat keine Sitzgarantie und erst mit Beginn der Legislatur ab Januar 2010 die Möglichkeit, über die Zusammensetzung abzustimmen.
Auch zum Problemfeld Kirchgemeinde bezog der Projektausschuss Stellung: die Zugehörigkeit zur Kirchgemeinde sei nicht Bestandteil der Fusion der politischen Gemeinden. Weiter teilten die Vertreter mit, dass mit dem betroffenen Personal der Gemeinden bereits Gespräche über die Auswirkungen aufgenommen wurden.
«Der Grosse schluckt den Kleinen»
In der Folge stellten sich die Vertreter der einzelnen Arbeitsgruppen den kritischen Fragen der Bürger. Die Ängste der Freimettiger kamen zum Vorschein von einer «Übernahme» Konolfingens, von einem «Mitreissen ins finanzielle Elend», vom Verlust der Eigenständigkeit war die Rede. Die Freimettiger fragten sich auch, wieso die anderen umliegenden Gemeinden nicht in die Fusionsverhandlungen einbezogen wurden und ob der bisher geführte, bilaterale Weg nicht einfach weiter verfolgt werden könne.
Zu zentralen Streitpunkten entwickelte sich etwa das Thema, ob Konolfingen den peripheren Winterdienst weiterführen würde. Aber auch die Zukunft der Freimettiger Schule nach einer Fusion wurde rege diskutiert. Die Machbarkeitsstudie war hier zum Schluss gekommen, dass die Gemeindefusion darauf keinen direkten Einfluss hätte. Andererseits sahen die Bürger ein, dass es in der heutigen Zeit immer schwieriger wird, Leute für ein öffentliches Amt zu rekrutieren.
Die Bürger können mitreden
Bis am 6. Juli hat die Bevölkerung nun die Möglichkeit, zur Machbarkeitsstudie Stellung zu nehmen, Fragen an den Projektausschuss zu stellen und Anregungen vorzubringen. Die Eingaben der Bevölkerung werden anschliessend bearbeitet und bis zu den gleichzeitig stattfindenden Gemeindeversammlungen vom 30. November ausgewertet. An diesen Versammlungen werden die beiden Gemeinden dann darüber entscheiden, ob das Projekt weitergeführt werden soll oder nicht. Bei einem Ja würde sich eine weitere Projektgruppe an die Ausarbeitung der Gemeindeordnung und des neuen Wahl- und Abstimmungsreglements setzen. Die Abstimmung über die definitive Fusion könnte dann ungefähr Ende 2007 oder Anfangs 2008 stattfinden. Bis dahin bleiben aber noch einige Hürden zu nehmen. Wie es Regierungsstatthalter Ueli Zaugg treffend formulierte, wird schliesslich jeder seine direkte emotionale Betroffenheit einer objektiven Bewertung des Ganzen unterziehen müssen.
Ein Artikel aus der
www.freimettigen.ch
www.konolfingen.ch
Diese Arbeitsgruppen präsentierten nun in einer Machbarkeitsstudie, womit die einzelnen Gemeinden bei einer Fusion, die frühestens 2009 zu Stande käme, zu rechnen hätten. Die Studie kommt zum Schluss, dass sich in beinahe allen Bereichen Synergien nutzen und Kosten einsparen liessen, während das Dienstleistungsangebot für die Freimettiger ausgebaut werden könnte. Hinzu kommt, dass der Kanton die von Freimettigen initiierte Gemeindefusion mit mehr als einer halben Million Franken unterstützen würde. Andere zahlenmässige Auswirkungen, die von den Arbeitsgruppen errechnet wurden, sind allerdings weniger sicher. In vielen Bereichen sind genaue Prognosen über einen so grossen Zeitraum kaum möglich.
Was besagt die Machbarkeitsstudie im Einzelnen? Auf den Finanzausgleich und den aktuellen Steuerfuss von Konolfingen ist laut Studie kein Einfluss zu erwarten. Freimettigen hingegen könnte mit einem tieferen Steuersatz rechnen, als wenn es selbstständig bleiben würden. Dieses Ergebnis ergibt sich, weil der heutige Steuersatz Freimettigens bis ins Jahr 2009 bei gleich bleibender finanzieller Tendenz laut Studie auf 1,8 Prozentpunkte angehoben werden müsste. Freimettigen bekäme im neunköpfigen Gemeinderat keine Sitzgarantie und erst mit Beginn der Legislatur ab Januar 2010 die Möglichkeit, über die Zusammensetzung abzustimmen.
Auch zum Problemfeld Kirchgemeinde bezog der Projektausschuss Stellung: die Zugehörigkeit zur Kirchgemeinde sei nicht Bestandteil der Fusion der politischen Gemeinden. Weiter teilten die Vertreter mit, dass mit dem betroffenen Personal der Gemeinden bereits Gespräche über die Auswirkungen aufgenommen wurden.
«Der Grosse schluckt den Kleinen»
In der Folge stellten sich die Vertreter der einzelnen Arbeitsgruppen den kritischen Fragen der Bürger. Die Ängste der Freimettiger kamen zum Vorschein von einer «Übernahme» Konolfingens, von einem «Mitreissen ins finanzielle Elend», vom Verlust der Eigenständigkeit war die Rede. Die Freimettiger fragten sich auch, wieso die anderen umliegenden Gemeinden nicht in die Fusionsverhandlungen einbezogen wurden und ob der bisher geführte, bilaterale Weg nicht einfach weiter verfolgt werden könne.
Zu zentralen Streitpunkten entwickelte sich etwa das Thema, ob Konolfingen den peripheren Winterdienst weiterführen würde. Aber auch die Zukunft der Freimettiger Schule nach einer Fusion wurde rege diskutiert. Die Machbarkeitsstudie war hier zum Schluss gekommen, dass die Gemeindefusion darauf keinen direkten Einfluss hätte. Andererseits sahen die Bürger ein, dass es in der heutigen Zeit immer schwieriger wird, Leute für ein öffentliches Amt zu rekrutieren.
Die Bürger können mitreden
Bis am 6. Juli hat die Bevölkerung nun die Möglichkeit, zur Machbarkeitsstudie Stellung zu nehmen, Fragen an den Projektausschuss zu stellen und Anregungen vorzubringen. Die Eingaben der Bevölkerung werden anschliessend bearbeitet und bis zu den gleichzeitig stattfindenden Gemeindeversammlungen vom 30. November ausgewertet. An diesen Versammlungen werden die beiden Gemeinden dann darüber entscheiden, ob das Projekt weitergeführt werden soll oder nicht. Bei einem Ja würde sich eine weitere Projektgruppe an die Ausarbeitung der Gemeindeordnung und des neuen Wahl- und Abstimmungsreglements setzen. Die Abstimmung über die definitive Fusion könnte dann ungefähr Ende 2007 oder Anfangs 2008 stattfinden. Bis dahin bleiben aber noch einige Hürden zu nehmen. Wie es Regierungsstatthalter Ueli Zaugg treffend formulierte, wird schliesslich jeder seine direkte emotionale Betroffenheit einer objektiven Bewertung des Ganzen unterziehen müssen.
Ein Artikel aus der
www.freimettigen.ch
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