Worb - Kritisches aus den Kommissionen soll besser gehört werden
Regelmässige Treffen, sich in verschiedenste Themen einlesen, diskutieren, eine Meinung fassen - und dann doch kaum gehört werden. Das ist, nach Meinung der FDP, das Schicksal der politischen Kommissionen in der Gemeinde Worb. Die Partei hat zwei Motionen eingereicht, um die Stellung der Kommissionen zu stärken.
"Zwar wird in den Kommissionen teils kontrovers über ein Geschäft diskutiert, diese Diskussionen werden aber nicht protokolliert und finden auch sonst nur schwer Eingang in die weiteren Geschäftsakten", schreibt die FDP in ihrer Begründung. Gemeinderat und Parlament (Grosser Gemeinderat/GGR) hätten somit kaum Kenntnis von vielleicht wertvollen Beiträgen oder Kritiken, die geäussert werden. Das sei insbesondere deshalb schade, weil die Kommissionen auch nach fachlichen Kriterien zusammengesetzt seien.
Kontroverses soll ins Protokoll
Nach heutigem Reglement bestimmt der Gemeinderat die Protokollführung der Kommissionen. Die Motion Nr 1 der FDP verlangt, dass zwingend ein Beschlussprotokoll erstellt wird, wie das in den meisten Kommissionen bereits heute der Fall ist. Zusätzlich soll neu jedes Kommissionsmitglied das Recht haben, auch seine Diskussionsbeiträge protokollieren zu lassen. Die vorgeschlagene Regelung soll sicherstellen, dass ohne grossen Mehraufwand "wirklich kontroverse" Diskussionen Eingang in die Akten finden. Bei unbestrittenen Geschäften bliebe alles wie bisher.
Die zweite Motion will den Kommissionen das Recht einräumen, einen kurzen Mitbericht zuhanden von Gemeinderat oder Parlament zu verfassen. Heute können sich Kommissionen nur zu Geschäften eingehender äussern, die in ihre eigene Kompetenz fallen, nicht aber wenn Gemeinderat oder Parlament zuständig sind. In allen anderen Fällen können sie nur Antrag auf Annahme oder Ablehnung stellen.
Das sei zum Beispiel in der Botschaft zum Finanzplan so gemacht worden, sagt Michael Suter, Präsident der FDP-Fraktion im GGR. "Das kam gut an." Geholfen hätte ein solcher Mitbericht seiner Meinung nach etwa auch bei der Abstimmung über den Ersatz eines Gemeindefahrzeugs im Frühling (wir berichteten) als das Parlament Nein sagte zum Kredit. "Wenn da gewisse kritische Einwände früher laut geworden wären, hätte der Gemeinderat die Vorlage vielleicht angepasst und der GGR hätte zugestimmt."
Mehr Motivation?
In der Gemeinde Worb gibt es zwölf ständige Kommissionen. Noch im Mai hatte die FDP diese ganz grundsätzlich in Frage gestellt, da in manchen eine schlechte Sitzungsdisziplin herrsche, was zu "administrativen Leerläufen" führe. Nun will sie die Position der Kommisionen stärken.
"Wir hätten gewisse Kommissionen gern abgeschafft, das wollte der GGR aber nicht. Mit unseren Vorschlägen wollen wir ihnen mehr Gewicht geben, so dass sie griffiger werden und die Mitglieder dadurch vielleicht auch motivierter, regelmässiger an den Sitzungen teilzunehmen."
